The China Mail - Fünf Jahre nach Ausschreitungen in Chemnitz: Prozess gegen Teilnehmer rechter Demo

Zunächst sollten sich in dem Verfahren neun Angeklagte im Alter von 26 bis 51 Jahren verantworten. Unter anderem in einem Fall konnte einem Bulgaren die Anklage nicht zugestellt werden, ein anderer Angeklagter schied demnach aus, so dass nun sechs Männer vor Gericht stehen. Für den Prozess wurden zunächst Termine bis Ende Januar angesetzt.

Es ist das erste von bislang drei Verfahren mit insgesamt 29 Beteiligten im Zusammenhang mit dem Geschehen von 2018. Für die beiden anderen Verfahren mit jeweils zehn Angeklagten gibt es noch keine Termine.

Am 1. September 2018 hatten sich rund 8000 Anhänger einem von AfD, Pegida und Pro Chemnitz organisierten Demonstrationszug angeschlossen. Unter anderem liefen damals auch mehrere führende AfD-Politiker mit, darunter die Landesvorsitzenden von Thüringen und Sachsen, Björn Höcke und Jörg Urban.

Die Gegenveranstaltung unter dem Motto "Herz statt Hetze" mit rund 3000 Teilnehmern richtete sich gegen die fremdenfeindlichen Ausschreitungen, zu denen es in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Manns am Rande des Stadtfests gekommen war. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, unter anderem auch mit Reiterstaffeln und Wasserwerfern.

Beim Chemnitzer Stadtfest im August 2018 war der 35-Jähriger Daniel H. erstochen worden. Der tödliche Messerangriff löste in Chemnitz eine Reihe ausländerfeindlicher Demonstrationen und teils gewaltsame Ausschreitungen von Rechtsextremen aus, die bundesweit für Schlagzeilen sorgten.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reisten in die Stadt, um den Menschen, die dort für Weltoffenheit und Toleranz demonstrierten, den Rücken zu stärken. Rund ein Jahr nach der Tat verurteilte das Landgericht Chemnitz einen Syrer wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung zu neuneinhalb Jahren Haft.

B.Clarke--ThChM