The China Mail - Selenskyj zeigt sich ein Jahr nach Kriegsbeginn siegesgewiss

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj richtete sich am Freitag mit einer kämpferischen Videobotschaft an seine Landsleute. "Wir wurden nicht besiegt. Und wir werden alles tun, um in diesem Jahr den Sieg zu erringen", sagte Selenskyj. Verteidigungsminister Oleksij Resnikow erklärte, die ukrainische Armee bereite derzeit eine Gegenoffensive vor. "Wir werden härter und aus größeren Entfernungen zuschlagen, in der Luft, am Boden, zur See und im Cyberspace", kündigte er auf Facebook an.

Russland war am 24. Februar 2022 auf Befehl von Kreml-Chef Wladimir Putin in der Ukraine einmarschiert. Der Krieg hat seitdem nach westlichen Schätzungen auf beiden Seiten zum Tod von mehr als 150.000 Menschen geführt, Millionen andere wurden in die Flucht getrieben. Die russische Armee wurde an verschiedenen Fronten von den ukrainischen Truppen zurückgedrängt, die zähen Kämpfe konzentrierten sich zuletzt vor allem auf ostukrainische Gebiete.

Die ukrainischen Truppen werden bei der Verteidigung ihres Landes massiv vom Westen unterstützt. Am Freitag gab Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak die erste Lieferung von Leopard-2-Panzern aus deutscher Produktion an die Ukraine bekannt. Die Bundesregierung hatte Ende Januar unter anderem nach intensivem Drängen Polens die Ausfuhr von Leopard-Panzern durch andere Staaten genehmigt und angekündigt, 14 Leopard-2-Kampfpanzer der Bundeswehr an Kiew abzugeben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte am Freitag, Deutschland stehe "fest an der Seite der Ukraine - heute und in Zukunft". Putin habe es in der Hand, den Krieg zu beenden, sagte Scholz in einer Videobotschaft. Je eher der Kreml-Chef einsehe, "dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreichen wird, desto größer ist die Chance auf ein baldiges Kriegsende".

Auch die Nato sicherte der Ukraine weitere Unterstützung im Kampf gegen die russische Armee zu und forderte Moskau auf, seinen "illegalen Krieg" sofort zu beenden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rief zum Sieg der Ukraine auf. "Auf die Solidarität, den Sieg und den Frieden", schrieb er im Onlinedienst Twitter auf französisch, englisch und ukrainisch.

Die USA verschärften zum Jahrestag des russischen Angriffskriegs ihre Sanktionen gegen Moskau. Das Weiße Haus verkündete neue Strafmaßnahmen, die unter anderem auf Banken und die Rüstungsindustrie abzielen. Sie richten sich den Angaben zufolge gegen "200 Personen und Einrichtungen, darunter sowohl russische Akteure als auch solche aus Drittländern in Europa, Asien und dem Nahen Osten, die Russlands Kriegsanstrengungen unterstützen."

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew richtete unterdessen neue Drohungen an die Ukraine. "Wir werden den Sieg erringen", erklärte die Nummer zwei des russischen Sicherheitsrates im Onlinedienst Telegram. Es sei nötig, "die Grenzen der Bedrohung gegen unser Land so weit wie möglich hinauszuschieben - und sei es bis an die Grenze zu Polen", dem Nachbarland der Ukraine, erklärte Medwedew.

Dies würde voraussetzen, dass Russland das gesamte ukrainische Territorium einnimmt. Nach diversen Rückschlägen konzentriert sich Moskaus Militäreinsatz derzeit aber auf den Osten und den Süden der Ukraine.

In New York wollte sich am Freitag auch der UN-Sicherheitsrat mit dem Ukraine-Krieg befassen. Die UN-Vollversammlung hatte am Donnerstag mit breiter Mehrheit eine unter anderem von Deutschland eingebrachte Resolution verabschiedet, in der eine Friedenslösung und ein russischer Truppenabzug gefordert werden. "Russland ist mit seinem Kriegskurs genauso isoliert wie vor einem Jahr", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach der Abstimmung.

China enthielt sich bei der Abstimmung und legte am Freitag ein Positionspapier zur Beendigung des Krieges gegen die Ukraine vor. Kiew und seine Verbündeten reagierten skeptisch auf den Zwölf-Punkte-Plan. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bezeichnete Chinas Initiative als "nicht sehr glaubwürdig", da Peking die russische Invasion nicht verurteilt habe.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte, jeder konstruktive Vorschlag, "der uns dem Weg zum gerechten Frieden näher bringt, ist hochwillkommen". Ob aber "China eine solche konstruktive Rolle spielen will, ist fraglich".

C.Smith--ThChM