The China Mail - FDP-Nachwuchs fordert Dürrs Rückzug - und will Neuwahl der Spitze erzwingen

"Wir beharren darauf, dass eine Neuwahl des Präsidiums auf die Tagesordnung des Parteitags kommt", sagte Flebbe den RND-Zeitungen. "Und dafür werden wir eine Mehrheit finden." Seine Organisation werde das Thema in den Gremiensitzungen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aufrufen. Er sehe eine "breite Unterstützung in der Partei für einen Wechsel an der Spitze".

Der Rückzug von FDP-Chef Christian Dürr und Generalsekretärin Nicole Büttner sei nötig, weil diese den weiteren Abstieg der Partei offenkundig nicht aufhalten könnten. "Die FDP stagniert unter der Wahrnehmungsschwelle", sagte Flebbe. Christian Dürr und Nicole Büttner hätten "mehrfach bewiesen, dass sie keinen Plan haben, wie das zu ändern ist. Deshalb sollten sie Platz machen für andere".

Dürr und Büttner waren vergangenes Jahr in ihre Ämter gewählt worden; eine Neuwahl der Parteispitze steht turnusgemäß erst kommendes Jahr wieder an. An diesem Zeitplan will die FDP-Bundesführung trotz des Vorstoßes der Jungen Liberalen festhalten.

"Die Parteispitze ist entschlossen, die Erneuerung der FDP weiter voranzutreiben", verlautete am Sonntag aus Parteikreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. "Im Zentrum des kommenden Parteitags wird daher die Beratung des neuen Grundsatzprogramms stehen."

Flebbe verwies hingegen auf wachsende Unterstützung in den Landesverbänden für eine Neuordnung der Parteiführung. Erste Landesverbände wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Berlin hätten sich bereits entsprechend positioniert, sagte er.

Im aktuellen Sonntagstrend liegt die FDP bei drei Prozent. Bei der Landtagswahl in ihrem Stammland Baden-Württemberg vergangenen Sonntag hatte die Partei den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz kommende Woche droht der FDP laut Umfragen ebenfalls eine Niederlage.

In der von Ministerpräsident Alexander Schweitzer geführten rot-grün-gelben Ampelkoalition sind die Liberalen derzeit neben SPD und Grünen dritte Regierungspartei.

Flebbe kritisierte, Dürr habe keine Strategie für die Neuaufstellung der Partei nach der verlorenen Bundestagswahl. Zudem sei er als Beteiligter an der gescheiterten Ampel-Koalition ohnehin nicht der Richtige für einen glaubwürdigen Neuanfang.

Dürrs Hinweis, für die Neuaufstellung der Partei nach der verlorenen Bundestagswahl brauche es Zeit wie für einen Marathon, ließ Flebbe nicht gelten. Man könne "einen Marathon nur beenden, wenn man überhaupt mal losläuft", sagte er.

F.Jackson--ThChM