The China Mail - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz begonnen - fast drei Millionen Menschen aufgerufen

Laut Umfragen zeichnet sich ein enges Rennen zwischen SPD und CDU ab. Die CDU hat dabei einen leichten Vorsprung. Auf dem dritten Platz könnte die AfD landen, gefolgt von den Grünen. Die Freien Wähler und die Linke müssen um den Einzug in den Landtag bangen. Für die Linke wäre es das erste Mal, dass sie den Sprung über die Fünfprozenthürde schafft. Die mitregierende FDP wurde in den Umfragen zu den sonstigen Parteien gerechnet.

Es droht die erste Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz seit 35 Jahren. Seit 1991 regiert sie das Land allein oder mit wechselnden Koalitionspartnern. 2024 trat die damalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in der laufenden Legislaturperiode zurück. Schweitzer wurde ihr Nachfolger.

Er übernahm von ihr nicht nur das Amt, sondern auch die Ampelkoalition mit Grünen und FDP. Nach eigenen Angaben will er das Bündnis gern fortsetzen, was durch ein Scheitern der FDP an der Fünfprozenthürde allerdings unmöglich werden würde.

Ob es alternativ für eine rot-grün-rote Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei reichen könnte, ist offen. Dies hängt davon ab, ob Linke und Freie Wähler den Landtagseinzug schaffen. Möglich scheint in jedem Fall eine Koalition aus CDU und SPD - in welcher Reihenfolge auch immer. Erste Prognosen werden mit der Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr erwartet.

A.Kwok--ThChM