The China Mail - Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

Trump deutete zudem an, die USA würden den Vorrat des Iran an angereichertem Uran zerstören. "Zum passenden Zeitpunkt, wenn alles ruhig ist, werden wir hineingehen und den Atomstaub holen, tief vergraben unter den mächtigen versunkenen Granitbergen", erklärte er. Die USA würden das Uran "zerstören, egal ob im Iran oder in den USA". Trump verwendet das Wort Atomstaub für die Bestände von angereichertem Uran, die Washington zufolge für den Bau von Atomwaffen genutzt werden können.

Zugleich drohte Trump Teheran mit ernsthaften Konsequenzen, sollte der Plan nicht vollständig umgesetzt werden. "Hoffentlich wird dieser Prozess schnell, einfach und reibungslos verlaufen", erklärte er. "Falls nicht, haben wir die ultimative Alternative, die hoffentlich niemals wieder eingesetzt werden muss", fügte er hinzu, ohne preiszugeben, welche Alternative er damit meinte.

Zuvor hatte Teheran Hoffnungen auf eine Einigung am Wochenende gedämpft. "Wir müssen abwarten, bis das genaue Datum der Unterzeichnung feststeht", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, der iranischen staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Das werde "nicht morgen, am Sonntag", sondern eher "in den kommenden Tagen" der Fall sein.

Der Vermittler Pakistan hatte sich hingegen zuversichtlich gezeigt. Der pakistanische Regierungschef Shehbaz Sharif erklärte im Onlinedienst X, "wir sind näher an einem Friedensabkommen als je zuvor". Er betonte: "Der Abschluss wird voraussichtlich in den nächsten 24 Stunden erwartet, Pakistan bereitet sich auf die elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens direkt danach vor," schrieb Sharif weiter. Danach sollten "technische Gespräche auf Fachebene in der kommenden Woche" folgen.

Ein US-Regierungsvertreter äußerte sich ebenfalls zuversichtlich. "Wir gehen davon aus, dass wir dieses Abkommen in den nächsten Tagen unterzeichnen werden", sagte er in einem Telefonat mit Journalisten am Freitag. Wenn er die Wahrscheinlichkeit einer Unterschrift einschätzen solle, hätte er am Freitagmorgen vielleicht 75 Prozent gesagt, sagte der Regierungsvertreter. "Jetzt sind es wahrscheinlich eher 80 bis 85 Prozent, aber es sind keine 100 Prozent", fuhr er fort.

Das schweizerische Außenministerium teilte mit, es stehe mit den USA und dem Iran in Kontakt und habe "die Schweiz als Ort für eine mögliche Unterzeichnung vorgeschlagen, falls die Parteien dem zustimmen".

Trotz der Fortschritte auf dem diplomatischen Parkett und der seit Anfang April geltenden Waffenruhe hielten die Kämpfe in der Region an. Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom teilte im Onlinedienst X mit, der Iran habe Angriffsdrohnen gestartet, um "Handelsschiffe anzugreifen, die die Straße von Hormus passieren". Alle Drohnen seien abgeschossen worden, die Meerenge sei für die Durchfahrt von Schiffen weiterhin "offen".

Die Zukunft der Straße von Hormus ist einer der wichtigsten Streitpunkte in den Bemühungen um eine Friedensfindung. "Der Iran hat die feste Entscheidung getroffen, dass die Verwaltung der Straße von Hormus nicht mehr so sein wird wie zuvor", sagte Irans Chefdiplomat Abbas Araghtschi dazu in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen. Er gab zudem bekannt, der aktuelle Entwurf der Vereinbarung zwischen Teheran und Washington sehe die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen vor. "Die Seeblockade muss vollständig aufgehoben werden."

Die Straße von Hormus liegt zwischen dem Golf von Oman und dem Persischen Golf. Der Iran hatte die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Meerenge nach Beginn des Krieges mit den USA und Israel Ende Februar weitestgehend blockiert. Die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade gegen iranische Häfen. Daraufhin waren die Ölpreise weltweit explodiert.

Die USA und Israel hatten den Iran am 28. Februar angegriffen und am ersten Tag des Krieges den obersten Führer des Landes, Ali Chamenei, getötet. Chamenei soll nun am 9. Juli in seinem Heimatort Maschhad beigesetzt werden, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. Erklärtes Ziel des Militäreinsatzes ist es, die Führung in Teheran daran zu hindern, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.

Hinsichtlich der Frage des iranischen Atomprogramms erklärte Araghtschi, Einzelheiten würden innerhalb einer Frist von 60 Tagen nach Unterzeichnung der Vereinbarung erörtert werden. "Unsere Position war stets, dass der einzige Weg, mit dem Vorrat an angereichertem Material umzugehen, darin besteht, ihn innerhalb des Iran zu verdünnen", sagte er mit Blick auf angereichertes Uran im Iran.

B.Clarke--ThChM