The China Mail - SPD-Fraktion ist offen für die Aufnahme von Linken-Abgeordneten

Umfragen für die mit Andi Babler als Vorsitzendem neu aufgestellte Sozialdemokratische Partei Österreichs SPÖ zeigten, dass eine linke Sammlungsbewegung funktionieren kann, sagte Türmer dem "Spiegel". "So sollten wir uns als SPD auch positionieren." Selbstverständlich seien vernünftige Mitglieder der Linkspartei, herzlich eingeladen, sich dem anzuschließen - "also nicht die nationalistischen Leute aus dem Wagenknecht-Lager".

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze, der kürzlich in die SPD-Fraktion gewechselt ist, prognostiziert ein baldiges Ende der Linken-Fraktion. "Ich glaube, dass sich die Linksfraktion im Bundestag bald auflösen wird", sagte er dem Magazin. Die Linke sei "personell und strategisch so unterirdisch aufgestellt, dass sie ihre Ziele nicht mehr ernsthaft verfolgen kann".

Lutze geht davon aus, dass ihm weitere seiner ehemaligen Linken-Kollegen in die SPD folgen könnten. Mehrere hätten bereits Verständnis für seine Entscheidung signalisiert, berichtet Lutze dem Bericht zufolge. Mit seiner Aufnahme in die Fraktion habe die SPD auch ein Signal gesendet: "Die Tür in Richtung Linke ist offen."

Lutze hatte seinen Austritt bei den Linken damit begründet, dass er sie nicht mehr als "linkes Korrektiv zu sozialen Fehlentwicklungen" wahrnehme. Mit seinem Austritt schrumpft die Linksfraktion von 39 auf 38 Mandate. Das liegt knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37 Mandaten. Mit der von Sahra Wagenknecht geplanten Parteineugründung dürfte die Zahl der Linken-Abgeordneten weiter abnehmen.

W.Cheng--ThChM