The China Mail - Noch rund 1910 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage in Pakistan

Dazu, wie viele Verfahren schon geprüft wurden, konnte die Sprecherin keine Angaben machen. Es würden aber "immer wieder Menschen aus Afghanistan nach Deutschland kommen", betonte die Sprecherin. "Also es ist keineswegs so, dass die Tür jetzt zu ist."

Von den 1910 betroffenen Afghaninnen und Afghanen befinden sich laut Innenministerium 1040 im Bundes-Aufnahmeprogramm, 600 im Überbrückungsprogramm und 210 im Ortskräfte-Verfahren; 60 stehen auf der sogenannten Menschenrechtsliste für besonders schützbedürftige Menschen.

Deutschland hatte nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan im August 2021 Menschen Aufnahmezusagen erteilt, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten. Zusagen gab es auch für Menschen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden - etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.

Nach dem Regierungswechsel in Berlin hatte die neue Bundesregierung die Aufnahmen stark eingeschränkt. Im Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD, Aufnahmeprogramme so weit wie möglich einzustellen. Gerichte haben nach Klagen aber den Aufnahmeanspruch einzelner Menschen mit verbindlicher Zusage festgestellt.

So kam Anfang September zuerst eine Gruppe von 47 Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland, rund drei Wochen später folgte eine zweite Gruppe mit 28 Menschen.

Pakistan hatte im Sommer begonnen, Menschen aus Afghanistan in großem Stil in ihre Heimat abzuschieben. Darunter waren auch Menschen, die von der vorherigen Bundesregierung Aufnahmezusagen erhalten hatten. Ende September bezifferte das Auswärtige Amt die Zahl der Abgeschobenen aus den Aufnahme-Programmen auf rund 250. Das Ministerium versucht nach eigenen Angaben, die Wiedereinreise der Betroffenen nach Pakistan zu ermöglichen

L.Kwan--ThChM