The China Mail - Merz: Deutschland und Syrien wollen Rückkehr von Flüchtlingen beschleunigen

Die Rahmenbedingungen in Syrien hätten sich mehr als ein Jahr nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad und dem Ende des Bürgerkriegs "grundlegend verbessert", sagte Merz bei der Pressekonferenz im Kanzleramt anlässlich von al-Scharaas Antrittsbesuch in Berlin. Deswegen müssten Schutzbedarfe auch "neu bewertet" werden.

Vorrangig sei zunächst eine Rückführung von straffällig gewordenen Syrern ohne gültigen Aufenthaltstitel, sagte der Bundeskanzler. "Hier haben wir eine kleine Gruppe, aber eine Gruppe, die uns Probleme bereitet."

Um grundsätzlich eine Rückführung von Syrern zu ermöglichen, sei die Einrichtung einer "gemeinsamen Taskforce" beschlossen worden, "die ihre Arbeit rasch aufnehmen wird", sagte Merz an der Seite von al-Scharaa. "Es wird schon in wenigen Tagen eine entsprechende Delegationsreise nach Syrien geben." Daran beteiligt seien Vertreter von Bundesinnenministerium und Entwicklungsministerium, aber auch des Bundeskanzleramtes.

Während des syrischen Bürgerkriegs (2011 bis 2024) hatten rund eine Million Menschen aus Syrien in Deutschland Zuflucht gesucht, die meisten von ihnen trafen 2015 und 2016 ein. Die Rückführung der syrischen Geflüchteten in ihr zerstörtes Heimatland ist umstritten. Merz hatte bereits im November gesagt, der Bürgerkrieg in Syrien sei zu Ende, es gebe "nun keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland".

Der Kanzler sagte nun, die Mehrheit der nach Deutschland geflüchteten Syrier wolle in die Heimat zurückkehren. "Sie wollen die Heimat wieder aufbauen. Sie wollen sicher, frei und in Würde leben." Viele der in Deutschland lebenden Syrer "werden zu Hause gebraucht".

Auch al-Scharaa sprach sich für eine Rückkehr der Geflüchteten aus. "Der Krieg ist natürlich vorbei, aber die Schlacht des Wiederaufbaus hat jetzt erst begonnen." Der Übergangspräsident sagte, nach Deutschland geflüchtete Syrer könnten zurück in ihrer Heimat beim Aufbau helfen - unter anderem durch die Arbeit für deutsche Unternehmen, die in Syrien investieren könnten.

Der frühere Dschihadistenführer versprach auch, sich für einen Schutz von Minderheiten einzusetzen. Die Rechte aller sollten gewahrt werden, sagte al-Scharaa. "Wir wollen wieder zu einer guten Form des Zusammenlebens kommen."

Der von al-Scharaa angeführten Regierung in Damaskus wird vorgeworfen, Minderheiten im Land nicht vor Gewalt zu schützen oder sogar zu Gräueltaten an Minderheiten anzustiften und sich daran zu beteiligen. Betroffen sind unter anderem Alawiten und Drusen.

Von al-Scharaa angeführte islamistische Milizen hatten Ende 2024 den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt und die Macht in Syrien übernommen. Der 43-jährige Übergangspräsident befehligte früher die einst mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündete Al-Nusra-Front sowie deren Nachfolgemiliz Hajat Tahrir al-Scham.

S.Wilson--ThChM