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Das Familienministerium will die maximale Bezugsdauer des Elterngelds doch nicht auf zwölf Monate verkürzen. Es bleibe dabei, dass Eltern gemeinsam bis zu 14 Monate Basiselterngeld beziehen könnten, hieß es am Mittwoch aus dem Ressort von Familienministerin Karin Prien (CDU). Demnach gab das Ministerium einen neuen Referentenentwurf in die Ressortabstimmung. Neu aufgeteilt wird aber der Bezug für die einzelnen Partner.
Wie alle anderen Ressorts muss auch das Familienministerium zu den Sparvorgaben der Regierung beitragen. Allein beim Elterngeld, dem mit Abstand größten Posten im Etat, soll das Ministerium jährlich 500 Millionen Euro einsparen. Dazu wollte Prien eigentlich die maximale Bezugsdauer von derzeit 14 auf zwölf Monate senken. Die sogenannten Vätermonate sollten ursprünglich von zwei auf drei Monate erhöht werden. Nur dann kann die komplette Dauer des Elterngelds ausgeschöpft werden.
Hier plant das Ministerium nun eine Neuerung: Künftig sind je vier Monate pro Elternteil reserviert und sechs weitere Monate können flexibel unter den Eltern aufgeteilt werden. Mit der Regelung soll das Elterngeld "partnerschaftlicher" werden. Für Väter werde es "finanziell attraktiver, eine aktive Rolle in der frühen Familienphase einzunehmen", hieß es. Alleinerziehende können bis zu 14 Monate Elterngeld bekommen.
Bei den Bezügen soll es für die vier reservierten Elterngeldmonate künftig 80 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens geben statt wie bisher 65 Prozent. Für die restlichen Elterngeldmonate soll es allerdings nur noch 50 Prozent geben. Der Mindestbetrag für das Elterngeld soll auf 330 Euro und der Höchstbetrag auf 1900 Euro steigen. Hier bleibt Prien bei ihren Reformplänen.
An der geplanten Kürzung der Gesamtdauer auf nur noch zwölf Monate hatte es in den vergangenen Wochen scharfe Kritik gegeben. Prien zeigte sich zuletzt bereit für eine nochmalige Prüfung der Sparmaßnahmen und auch offen dafür, die maximale Bezugsdauer von 14 Monaten doch beizubehalten.
J.Liv--ThChM