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Teststrecke in Nordrhein-Westfalen: Gericht bestätigt Lärmgrenze nahe Pflegeheim

Im Streit über den Lärm einer Teststrecke für Autos in Nordrhein-Westfalen hat das Bundesverwaltungsgericht zugunsten eines Pflegeheims in der Nähe entschieden. Der Lärmrichtwert von 45 Dezibel tagsüber an der Unterkunft wird nicht erhöht, wie das Gericht am Mittwoch in Leipzig urteilte. Der Betreiber der Teststrecke "Bilster Berg" bei Höxter wollte den Betrieb intensivieren. (Az. 7 C 2.25)

Polizist stirbt bei Verfolgungsjagd: Zehneinhalb Jahre Haft für 27-Jährigen

Nach dem Tod eines sächsischen Polizisten bei einer Verfolgungsjagd im brandenburgischen Lauchhammer ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von zehneinhalb Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Cottbus sprach den 27-Jährigen am Mittwoch des verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge und Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig, wie ein Gerichtssprecher in der brandenburgischen Stadt sagte. In die Gesamtfreiheitsstrafe wurden frühere Urteile mit einbezogen.

Letzte Nachrichten

Nordrhein-Westfalen: Unbekannte stehlen mehrere hundert Fernseher aus Lastwagen

Unbekannte haben in Nordrhein-Westfalen mehrere hundert Fernseher aus einem Lastwagen gestohlen. Der Schaden belaufe sich auf einen Betrag in sechsstelliger Höhe, teilte die Polizei in Detmold am Montag mit. Der Lastwagen stand demnach an einem Autohof in Porta Westfalica. Die Täter sollen zwischen Donnerstagabend und Freitagmorgen die Ladefläche aufgebrochen und die Geräte gestohlen haben.

Statistik: Jedes sechste Todesopfer im Straßenverkehr ist Fahrradfahrer

Der Anteil der Fahrradfahrer an den Verkehrstoten ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. 16,4 Prozent der im Straßenverkehr ums Leben gekommenen Menschen waren Fahrradfahrer, wie das wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das entspricht einem Anstieg von 3,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und von 20,6 Prozent im Vergleich zu 2015.

Zwei 19-Jährige sterben bei Unfall in Niedersachsen - 22-Jähriger in Lebensgefahr

Bei einem schweren Verkehrsunfall in der niedersächsischen Stadt Damme sind zwei 19-Jährige ums Leben gekommen. Sie saßen am Sonntagabend im Auto eines 22-jährigen Fahrers, wie die Polizei in Vechta mitteilte. Dieser kam mit seinem Fahrzeug aus bislang ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum.

Oberstes Gericht der USA berät zu Glyphosat-Klage gegen Bayer-Tochter Monsanto

Am Obersten Gericht der USA starten am Montag Anhörungen zu einer Berufungsklage von Bayer gegen ein Urteil gegen das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat. Es geht um den Fall Durnell - Bayer war zu einer Strafzahlung in Höhe von 1,25 Millionen Dollar (1,07 Millionen Euro) an den Mann im Bundesstaat Missouri verurteilt worden, der seine Blutkrebserkrankung auf seine Verwendung des Glyphosat-Mittels Roundup zurückgeführt hatte. Er sei nicht gewarnt worden.

Mutmaßlicher Schütze bei Korrespondenten-Dinner mit Trump erscheint erstmals vor Gericht

Der mutmaßliche Schütze während des Korrespondenten-Dinners mit US-Präsident Donald Trump in Washington wird am Montag einem Bundesgericht in der US-Hauptstadt vorgeführt. Nach den ersten Erkenntnissen der Ermittler hatte der Mann ein Attentat auf "Mitglieder der Regierung" verüben wollen, wie der amtierende Justizminister Todd Blanche sagte. Trump selber sagte, nach seinem Eindruck habe der Mann einen Angriff auf ihn verüben wollen.

Trump: Schütze von Washington ist "gestört" und schrieb anti-christliches Manifest

Der mutmaßliche Attentäter beim Korrespondenten-Dinner mit Donald Trump in Washington ist nach Angaben des US-Präsidenten "gestört" und hat in der Vergangenheit ein anti-christliches Manifest verfasst. "Der Typ ist krank", sagte Trump am Sonntag dem Fernsehsender Fox News. "Wenn man sein Manifest liest, merkt man, dass er Christen hasst." Auch Verwandte des Mannes hätten sich "darüber beschwert", sagte Trump weiter. "Sie haben sogar die Polizei eingeschaltet. Er war ein sehr gestörter Mensch."

Schüsse in Washington: Mutmaßlicher Anschlagsversuch auf Dinner mit Trump verhindert

Bei einer Veranstaltung mit Präsident Donald Trump in Washington haben US-Sicherheitskräfte einen mutmaßlichen Anschlagsversuch verhindert. Der Präsident und seine Frau Melania blieben ebenso wie die zahlreichen Gäste beim traditionellen Korrespondenten-Dinner am Samstagabend (Ortszeit) unverletzt. Während sie im Ballsaal saßen, fielen in einem Kontrollbereich des Veranstaltungsortes Schüsse, der Täter wurde umgehend überwältigt. Trump ging davon aus, dass der Mann ein Attentat auf ihn verüben wollte.

81-Jährige liegt tot in Wohnung: Polizei in Sachsen-Anhalt geht von Verbrechen aus

Nach dem Fund einer toten 81-Jährigen in einer Wohnung in Hettstedt in Sachsen-Anhalt wird wegen eines Tötungsdelikts ermittelt. Es gebe "Hinweise auf eine nicht natürliche Todesursache", teilte die Polizei in Halle am Sonntag nach einer Obduktion mit. Einzelheiten zum möglichen Geschehensablauf würden nicht gemacht, die Ermittlungen seien "in einem frühen Stadium".

40. Tschernobyl-Jahrestag: Selenskyj wirft Russland "nuklearen Terrorismus" vor

Inmitten tödlicher russischer Luftangriffe hat die Ukraine am Sonntag der Atomkatastrophe von Tschernobyl vor 40 Jahren gedacht. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland am Jahrestag "nuklearen Terrorismus" vor. Russische Drohnen flögen immer wieder über das stillgelegte Akw Tschernobyl hinweg, im vergangenen Jahr sei die wichtige Schutzhülle des Unglücksreaktors getroffen worden. Durch russische Angriffe auf die Ukraine wurden am Wochenende nach Behörden-Angaben mindestens elf Menschen getötet.

Ökonom Fratzscher fordert autofreie Sonntage und Tempolimit

Der Ökonom Marcel Fratzscher spricht sich mit Blick auf die Energiekrise infolge des Iran-Kriegs für autofreie Sonntage wie in den Siebzigerjahren aus. "Wir brauchen autofreie Sonntage und ein Tempolimit – auch jetzt schon, nicht erst, wenn es sich weiter zuspitzt", sagte Fratzscher dem Nachrichtenportal t-online laut Meldung von Sonntag. "Das klingt sehr kontrovers. Aber was viele nicht verstehen: Wir haben im Augenblick weltweit zehn bis fünfzehn Prozent weniger Öl und Gas."

Opferverbände lehnen Verlegung von Kriegsverbrecher Mladic nach Serbien ab

Verbände von Opfern des Bosnien-Krieges haben sich gegen eine mögliche Verlegung des bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic nach Serbien ausgesprochen. Die Familien der Kriegsopfer sähen es als eine "schwere Ungerechtigkeit an", falls der zu lebenslanger Haft verurteilte Kriegsverbrecher der weiteren Haft unter internationaler Aufsicht entgehen würde, schrieben die Vertreter von fünf Opferverbänden in einem am Samstag veröffentlichten Brief an die Präsidentin des Internationalen Mechanismus für Strafgerichtshöfe (IRMCT), Graciela Gatti Santana.

Nicht nur Fisch am 1. Mai: Katholische Kirche in Polen lockert Vorgabe

Die katholische Kirche in Polen hat für den anstehenden Maifeiertag ihre Vorgabe gelockert, wonach freitags Fisch gegessen werden soll. Da der Tag der Arbeit in diesem Jahr auf einen Freitag falle, sei er der Auftakt zu einem langen Wochenende, das für Familientreffen genutzt werden könne, erklärte der Warschauer Erzbischof Adrian Galbas am Samstag. Er hebe deshalb die Fleischabstinenz für den kommenden Freitag für alle Gläubigen "innerhalb der Grenzen des Erzbistums Warschau" auf.

Trump-Regierung will Todesstrafe ausweiten und Erschießungskommandos zulassen

Das US-Justizministerium will die Todesstrafe für Schwerverbrechen auf Bundesebene ausweiten und dafür die Hinrichtungsmethoden unter anderem um Erschießungskommandos erweitern. "Die vorherige Regierung ist ihrer Pflicht, das amerikanische Volk zu schützen, nicht nachgekommen, indem sie sich weigerte, die Höchststrafe gegen die gefährlichsten Verbrecher, darunter Terroristen, Kindermörder und Polizistenmörder zu verhängen", erklärte Justizminister Todd Blanche am Freitag.

US-Staatsanwältin stellt Ermittlungen gegen Notenbankchef Powell ein

Die US-Justiz hat die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Notenbankchef Jerome Powell eingestellt und damit den Weg für die Ernennung eines Nachfolgers freigemacht. Staatsanwältin Jeanine Pirro erklärte am Freitag in Onlinediensten, statt der Justiz werde nun die interne Aufsicht der Federal Reserve (Fed) die Kosten für die Renovierung des Notenbankgebäudes untersuchen. Dementsprechend habe sie angewiesen, die Ermittlungen gegen Powell nun einzustellen.

Signal-Hack: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageverdachts

Wegen der Angriffswelle auf Nutzer des Messengerdienstes Signal aus Politik, Behörden und Medien ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Es gehe um den Anfangsverdacht der Spionage, sagte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Freitag. Demnach wurden die Ermittlungen schon im Februar eingeleitet, als deutsche Sicherheitsbehörden erstmals öffentlich vor den Angriffen gewarnt hatten.

Bröckelnde Balkone: Eigentümergemeinschaft muss Sanierung veranlassen

Wenn Balkone am Mehrfamilienhaus dringend saniert werden müssen, muss die Eigentümergemeinschaft aktiv werden und die Renovierungen veranlassen. Das gilt auch dann, wenn eigentlich die einzelnen Wohnungseigentümer zuständig sind, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag entschied. Es ging um einen Streit von der Ostsee: An der Appartementanlage fielen bereits Teile von den bröckelnden Balkonen, die Grünfläche am Haus musste gesperrt werden. (Az. V ZR 102/24)

US-Organisationen warnen vor Risiken bei Reisen zur Fußball-WM in den USA

Mehr als 120 US-Organisationen haben Fußballfans und andere USA-Reisende vor "schweren Verletzungen ihrer Rechte" während der Fußball-WM gewarnt. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU begründete die Warnung an "Fans, Spieler, Journalisten und andere Besucher" am Donnerstag mit dem "drakonischen einwanderungs- und menschenrechtsfeindlichen Kurs" der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Der Weltfußballverband Fifa müsse deshalb dringend Druck auf die US-Regierung ausüben.

Italienische Blauhelmsoldaten ersetzen beschädigte Jesus-Statue im Libanon

Italienische Blauhelmsoldaten haben eine von israelische Soldaten beschädigte Jesus-Statue im Libanon ersetzt. Wie die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Donnerstag mitteilte, hatte das italienische Kontingent der UN-Mission Unifil die Idee, "dem libanesischen Dorf Debl ein neues Kruzifix zu spenden". Die Errichtung der neuen Statue sei "eine kraftvolle Botschaft der Hoffnung, des Dialogs und des Friedens".

Südafrikas Polizeichef in Korruptionsaffäre suspendiert

Südafrikas nationaler Polizeichef Fannie Masemola ist von Präsident Cyril Ramaphosa im Zuge einer Korruptionsaffäre suspendiert worden. "Angesichts der Schwere der Vorwürfe und der entscheidenden Rolle, die der nationale Polizeichef spielt, habe ich in Absprache mit General Masemola beschlossen, dass er bis zum Abschluss des Verfahrens als vorläufig suspendiert gilt," sagte Ramaphosa am Donnerstag vor Journalisten in Johannesburg. Er ernannte die Finanzchefin der Polizei, Puleng Dimpane, zur Interims-Polizeichefin.

Schleswig-Holstein: Niederlage für Nius im Rechtsstreit mit Ministerpräsident

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein hat eine Beschwerde des Nachrichtenportals Nius im Zusammenhang mit Aussagen von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" zurückgewiesen. Amtspersonen könnten insbesondere in Talkrunden als Parteipolitiker oder politisch handelnde Privatpersonen auftreten, so das OVG in seinem Beschluss vom Donnerstag. Damit käme ihnen das Recht auf Meinungsfreiheit zu.

Juristisches Gutachten: Abschiebezentren außerhalb von EU können legal sein

Die umstrittenen italienischen Abschiebezentren in Albanien sind einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge mit dem Europarecht vereinbar - wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. So müssten die Migranten weiter juristischen Beistand und sprachliche Unterstützung bekommen sowie Kontakt mit ihrer Familie und den relevanten Behörden halten können, erklärte der zuständige Generalanwalt Nicholas Emiliou am Donnerstag in Luxemburg. (Az. C-414/25)

Tödliche Schüsse auf Mann in Bremen: Dritter Verdächtiger stellt sich

Nach tödlichen Schüssen auf einen 32-Jährigen bei einer Auseinandersetzung im Bremer Stadtteil Neustadt hat sich ein dritter Tatverdächtiger gestellt. Der 63-Jährige befindet sich wie die beiden anderen bereits Festgenommen in Untersuchungshaft, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in der Hansestadt am Donnerstag sagte. Ihnen werde gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen.

Gruppe suchte gezielt nach archäologischen Schätzen: Großangelegte Razzia

Mit einer großangelegten Razzia sind die Behörden in Baden-Württemberg am Mittwoch gegen sogenannte Raubgräber vorgegangen. Die Beschuldigten stehen im Verdacht, gezielt archäologisch bedeutsame Fundorte aufgesucht und dort illegal wertvolle Kulturgüter ausgegraben zu haben, wie das Landeskriminalamt (LKA) am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Anschließend sollen sie diese gewinnbringend verkauft haben.

Mindestens 18 Menschen bei Kollision zweier Züge in Dänemark verletzt

Beim Zusammenstoß zweier Nahverkehrszüge sind unweit der dänischen Hauptstadt Kopenhagen achtzehn Menschen verletzt worden, fünf von ihnen schwer. Das Unglück ereignete sich laut Polizei am frühen Donnerstagmorgen in einer ländlichen Region etwa 40 Kilometer nördlich von Kopenhagen zwischen den Ortschaften Hilleröd und Kagerup. Die Ursache für die Kollision war demnach zunächst noch unklar.

Millionenbetrug mit Medizinprodukten: Ermittlungen gegen Apotheker in Hessen

Weil er über Jahre hinweg gesetzliche Krankenkassen mit Medizinprodukten betrogen haben soll, ermittelt das hessische Landeskriminalamt (LKA) gegen einen Apotheker. Zusammen mit einer Mittäterin soll er zahlreiche Medizinprodukte über betrügerische Rechnungswege zu deutlich höheren Preisen abgerechnet haben, als dies mit den betroffenen Versicherungen vereinbart war, wie das LKA am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte.

15-jähriger Beifahrer stirbt bei Unfall auf Brandenburger Landstraße

Ein 15-jähriger Beifahrer ist bei einem Verkehrsunfall auf einer Landstraße im Osten Brandenburgs ums Leben gekommen. Der 44 Jahre alte Fahrer des Autos, in dem auch der 15-Jährige saß, wollte am späten Mittwochnachmittag mehrere Fahrzeuge auf der Straße überholen, wie die Polizei am Donnerstag in Frankfurt an der Oder mitteilte.

Festnahme nach Explosion mit einem Toten und vier Verletzten im Saarland

Nach einer Explosion in einer Fußgängerunterführung im saarländischen Völklingen mit einem Toten und vier Verletzten haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Es handle sich um einen 45-Jährigen, teilte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Donnerstag mit. Dem Mann werden Mord, versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Fabrikunfall in Hessen: Mitarbeiter starben an Schwefelwasserstoffvergiftung

Eine Woche nach einem schweren Arbeitsunfall in einer Lederfabrik im hessischen Runkel mit vier Toten steht die Todesursache fest. Die Mitarbeiter seien an einer Schwefelwasserstoffvergiftung gestorben, teilten die Polizei in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Limburg am Donnerstag gemeinsam mit. Das habe die Obduktion ergeben. Weitere Erkenntnisse solle eine forensisch-toxikologische Untersuchung ergeben.

Suche nach vermisstem Kind in Thüringen: Junge in Hühnerstall eingeschlossen

Die Suche nach einem vermissten Siebenjährigen in Thüringen mit zahlreichen Polizeibeamten und einem Hubschrauber hat ein glückliches Ende genommen. Der Junge wurde nach Stunden eingeschlossen in einem Hühnerstall gefunden, wie die Polizei in Gotha am Donnerstag berichtete.

Mann soll Vater und Schwester in Irak getötet haben: Prozessauftakt in Bayern

Wegen der Tötung seines Vaters und seiner Schwester im Irak muss sich ein Mann vor dem Landgericht Ansbach verantworten. Der Prozess gegen den 1989 geborenen Mann mit deutscher und irakischer Staatsbürgerschaft begann am Donnerstag, wie ein Gerichtssprecher in der bayerischen Stadt mitteilte. Laut Staatsanwaltschaft hatte der Mann die beiden in der irakischen Kleinstadt Mahad während eines Besuchs des Vaters bei der Schwester getötet.

Anklage nach Messerattacke in Elektronikmarkt in Ulm: Ziel Sicherungsverwahrung

Nach einer Attacke auf Mitarbeiter eines Elektronikfachmarkts in Ulm im Januar hat die Staatsanwaltschaft einen 30 Jahre alten Mann wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. In einem Prozess werde außer einer Verurteilung auch die anschließende Sicherungsverwahrung des wegen Gewalttaten bereits erheblich vorbestraften Manns angestrebt, teilte die Ermittlungsbehörde in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Über die Zulassung der Anklage muss nun das Ulmer Landgericht entscheiden.

Polizei fängt kleines Känguru in Nordrhein-Westfalen ein - Halter gesucht

In Nordrhein-Westfalen ist ein offenbar entlaufendes Wallaby eingefangen worden. Das kleine Känguru wurde in der Nacht zum Donnerstag von einem Zeugen in der Nähe von Ahaus entdeckt, wie die Polizei in Borken mitteilte. Alarmierten Polizisten gelang es, das Tier mit einem Netz einzufangen.

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