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Schummelsoftware und Werbeblocker: BGH urteilt über Schutz für Computerprogramme

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in zwei Streitfällen zum Urheberrecht. Im ersten Fall klagt Sony gegen eine Firma, die Schummelsoftware für die Playstation Portable produzierte - damit konnten beispielsweise bei einem Rennspiel Fahrer früher freigeschaltet werden. Im zweiten Fall klagt der Axel-Springer-Konzern gegen Eyeo, den Vertreiber des Werbeblockers AdBlock Plus. (Az. I ZR 157/21 und I ZR 131/23)

Brand mit vier Toten in Solingen: Lebenslange Haft für Angeklagten

Rund eineinhalb Jahre nach einer Brandstiftung in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Solingen mit vier Toten hat das Landgericht Wuppertal einen 40-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde unter anderem des vierfachen Mordes und dreifachen versuchten Mordes schuldig gesprochen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Es stellte außerdem die besondere Schwere der Schuld fest und ordnete die sogenannte anschließende Sicherungsverwahrung an.

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Bewährungsstrafe für Onlinehändler aus Brandenburg wegen Millionenbetrugs

Rund zwölf Jahre nach der Insolvenz seines Unternehmens hat das Landgericht Frankfurt an der Oder in Brandenburg einen Onlinehändler wegen eines Millionenbetrugs zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der Mann soll zudem 200 Arbeitsstunden für einen gemeinnützigen Zweck leisten, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Das Urteil vom Donnerstag ist das Ergebnis einer Verständigung zwischen den Prozessbeteiligten.

Unterbringung in Psychiatrie nach Tötung mit rund 150 Messerstichen in Bayern

Das Landgericht im bayerischen Landshut hat im Fall einer Tötung mit rund 150 Messerstichen die dauerhafte Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus verhängt. Der Mann gilt wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Die zuständige Kammer sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der 50-Jährige im September einen Bekannten getötet hatte.

Merz offen für Absenkung der Hürde bei Richterwahl: Könnte Überlegung wert sein

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offen für Vorschläge gezeigt, für die Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht künftig keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr in Bundestag und Bundesrat zu verlangen. "Daran etwas zu ändern, könnte eine Überlegung sein", sagte Merz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Er habe in der Frage noch keine abgeschlossene Meinung, verfolge diese Diskussion aber "mit Interesse".

Frankreichs Justiz ermittelt gegen Mbappé wegen Verdachts auf Schwarzarbeit

Die französische Justiz hat Ermittlungen gegen den Fußballstar Kylian Mbappé aufgenommen, weil er Polizisten für die Begleitung bei privaten Reisen schwarz bezahlt haben soll. Es gehe um "finanzielle Transaktionen zugunsten von fünf Polizeibeamten", erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag. Mbappé weist die Vorwürfe zurück. Ein Fußballspieler habe das Recht, Menschen seinen Dank auszudrücken, die im Hintergrund für ihn arbeiten, hieß es in seinem Umfeld.

Versicherer: Junge Autofahrer verursachten 2023 fast 1300 Alkoholunfälle

Junge Menschen verursachen jährlich hunderte alkoholbedingte Verkehrsunfälle. 18- bis 24-jährige Autofahrerinnen und Autofahrer waren im Jahr 2023 für 1287 Alkoholunfälle mit Verunglückten verantwortlich, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft am Freitag in Berlin mitteilte. Dabei wurden 18 Menschen getötet und 372 schwer verletzt.

Lebenslange Haft für Eifersuchtsmord mit dutzenden Stichen an Ehefrau in Bochum

Das Landgericht Bochum hat einen 58-Jährigen wegen eines Eifersuchtsmords an seiner Ehefrau mit dutzenden Messerstichen zu lebenslanger Haft verurteilt. Der 58-Jährige stach im vergangenen Dezember mehr als 30 Mal auf die Frau ein, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Demnach wusste er, dass sich seine Frau scheiden lassen wollte. Sie hatte ihn zudem aufgefordert, aus der gemeinsamen Wohnung auszuziehen.

Illegale Netflix-Konten verbreitet: Fünf Festnahmen durch bayerische Ermittler

Die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg hat fünf Männer festnehmen lassen, die gegen Geld illegalen Zugang zu kostenpflichtigen Streamingdiensten wie Netflix verbreitet haben sollen. Ihnen werde ein gewerbsmäßiger Verstoß gegen Urheberrechte vorgeworfen, teilten die bayerischen Ermittler am Freitag mit. Bei der Razzia gegen die Männer im Alter von 25 und 27 Jahren seien als möglicher Schadenersatz Bargeld, Goldmünzen und Kryptowährungen im Wert von einer halben Million Euro gesichert worden.

Verdacht auf Körperverletzung im Amt: Durchsuchungen bei Polizisten in Berlin

In Berlin haben Einsatzkräfte des Landeskriminalamts Durchsuchungen bei zwei Polizisten wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen Körperverletzung im Amt vorgenommen. Die beiden Polizisten stehen im Verdacht, im September vergangenen Jahres einen 28-Jährigen in einer Arrestzelle verletzt zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mitteilte. Es habe "mehrere körperverletzende Handlungen" gegeben.

Durchsuchungen in sieben Bundesländern wegen Schwarzarbeit in Reinigungsbranche

Mit Durchsuchungen in sieben Bundesländern sind Ermittler gegen Schwarzarbeit in der Reinigungsbranche vorgegangen. Im Fokus stehen zwei Hauptbeschuldigte, wie das Hauptzollamt Hamburg am Donnerstag mitteilte. Sie sollen gemeinsam mit elf weiteren Beschuldigten Reinigungsdienstleistungen für unterschiedliche Auftraggeber in der Hotelbranche angeboten haben. Um die wahren Beschäftigungsverhältnisse zu verschleiern, sollen die Beschuldigten ein aus Hamburg agierendes Firmennetzwerk betrieben haben.

15-Jährigen für Sex an Pastor vermittelt: Bewährungsstrafe für Vater in Hamburg

In Hamburg ist ein Vater, der seinen 15-jährigen Sohn gegen Geld einem Pastor zum Sex vermittelte, zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg sprach den 47-Jährigen am Donnerstag wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger und Beihilfe zu sexuellen Missbrauch von Jugendlichen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Verurteilt wurde er außerdem wegen Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht.

Haftstrafe für Mann in Prozess um Leiche in Wassertonne in Rheinland-Pfalz

In einem Prozess um eine in einer Wassertonne aufbewahrte Leiche hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier einen Mann zu drei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Laut Anklage hatte der Mann seine Frau im Oktober vergangenen Jahres in der gemeinsamen Wohnung in Trier erstochen.

Prozess gegen mutmaßlichen Sektenchef: Mehrjährige Haft wegen sexueller Übergriffe

Ein mutmaßlicher Sektenanführer ist wegen sexueller Übergriffe auf Anhängerinnen und Körperverletzung vom Landgericht Hamburg zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte gegen den Angeklagten am Donnerstag eine Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der Anklage zufolge soll der 52-Jährige zwischen 2017 und 2020 mehrfach junge weibliche Anhängerinnen seiner Sekte gedrängt haben, ihm sexuelle Wünsche zu erfüllen.

Wegen Totschlags international gesuchter Mann in Rheinland-Pfalz verhaftet

Ermittler haben in Rheinland-Pfalz einen wegen Totschlags international gesuchten Mann aus der Türkei verhaftet. Der 44-Jährige soll 2021 in Istanbul einen Mann wegen eines vorangegangenen Streits erschossen haben, wie das Landeskriminalamt am Donnerstag in Mainz mitteilte. Nach ihm war weltweit gefahndet worden.

Elf Jahre Haft nach Totschlag an schwangerer Frau in Nordrhein-Westfalen

Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Detmold hat einen 31-jährigen Boxer wegen Totschlags an einer schwangeren Frau zu elf Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er zudem wegen Schwangerschaftsabbruchs, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seine 20 Jahre alte Lebensgefährtin im Dezember in Bad Salzuflen im Streit getötet hatte.

Fünf Jahre Haft für Berliner Bauunternehmer wegen Schwarzarbeit in großem Stil

Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ist ein Berliner Bauunternehmer zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Er habe als faktischer Geschäftsführer einer Baufirma mit Schwarzarbeit einen Schaden von fast 15 Millionen Euro verursacht, sagte die Vorsitzende Richterin Kristin Klimke bei der Urteilsbegründung am Berliner Landgericht am Donnerstag.

Lebenslange Haft für Vater und Sohn nach 26 Jahre zurückliegendem Mord in Würzburg

Im Prozess um einen Mord an einem Gastwirt im Jahr 1999 hat das Landgericht Würzburg einen Vater und seinen Sohn zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Außerdem stellte das bayerische Gericht am Donnerstag für die 67 und 50 Jahre alten Männer die besondere Schwere der Schuld fest, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das schließt eine vorzeitige Haftentlassung nahezu aus. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

59-Jähriger bei Auseinandersetzung auf offener Straße in Hessen erstochen

Ein 59-Jähriger ist im hessischen Eschwege auf offener Straße erstochen worden. Als tatverdächtig gilt ein 32-Jähriger, wie die örtliche Polizei und die Staatsanwaltschaft Kassel am Donnerstag mitteilten. Demnach kam es zwischen den beiden Männern, die im selben Haushalt in Eschwege lebten, am Mittwochabend zu einem Streit. Die Auseinandersetzung verlagerte sich von der gemeinsamen Wohnung schließlich nach draußen.

Tötungsdelikt in Thüringen: 23-Jähriger vor Tod mit Gürteln und Abwehrspray traktiert

Nach der Tötung eines 23-Jährigen aus dem thüringischen Zella-Mehlis haben die Ermittler Einzelheiten bekannt gegeben. Der Mann wurde vor seinem Tod mit Gürteln und Tierabwehrspray attackiert, wie die Staatsanwaltschaft Meiningen am Donnerstag mitteilte. Aufgrund seiner Alkoholisierung und der Übermacht der Angreifer konnte er sich demnach nicht mehr wehren.

Lange Haft für Geldautomatensprenger in Hessen - kein versuchter Mord

Im wohl ersten wegen versuchten Mordes im Zusammenhang mit Geldautomatensprengungen geführten Prozess hat das Landgericht Frankfurt am Main die Angeklagten zu langen Haftstrafen verurteilt. Die sechs Männer sollen zwischen fünf Jahren sowie 13 Jahren und neun Monaten in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Wegen versuchten Mordes wurden sie aber nicht schuldig gesprochen.

Prozess um Mord an Bruder in Afghanistan vor hessischem Gericht begonnen

Vor dem Landgericht im hessischen Hanau hat am Donnerstag ein Prozess um einen Brudermord in Afghanistan begonnen. Die Anklage wirft einem inzwischen 69-Jährigen vor, seinen Bruder im Oktober 2015 in Kandahar heimtückisch und aus niederen Beweggründen ermordet zu haben. Tatmotiv sei ein seit längerer Zeit andauernder Streit um das Erbe des gemeinsamen Vaters gewesen.

Urteil: Entschädigung für Model wegen Fotos von ungewollt entblößter Brust

Veröffentlicht eine Zeitung ein Foto von einem Model mit einer erkennbar ungewollt entblößten Brust, ist das eine Persönlichkeitsrechtsverletzung. Das Model hat Anspruch auf eine Entschädigung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Die betroffene Frau hatte in die Veröffentlichung nicht eingewilligt. (Az.: 16 U 7/24)

Seit 40 Jahren in Frankreich inhaftierter Libanese freigelassen

Der seit 40 Jahren in Frankreich wegen eines tödlichen Anschlags auf zwei Diplomaten inhaftierte Georges Abdallah soll freikommen. Ein Berufungsgericht in Paris ordnete in einer nicht-öffentlichen Sitzung die Freilassung des gebürtigen Libanesen am 25. Juli an, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Justizkreisen erfuhr. Der 74-Jährige gilt als einer der am längsten inhaftierte Häftling Frankreichs. Er soll nach seiner Freilassung umgehend in den Libanon abgeschoben werden.

Toilettenreiniger im Test: Günstige Produkte putzen am besten

Günstige Toilettenreiniger putzen am besten. Beim Kampf gegen Kalkbeläge in der Toilette schnitten von 19 getesteten WC-Gelen sechs gut ab, wie die Stiftung Warentest in der Augustausgabe der Zeitschrift "test" schreibt. Zwei bekannte Markenprodukte fielen mit der Note "mangelhaft" durch, weil sie demnach Kalk nur schlecht lösen.

25-Jähriger soll in Haus im Saarland Bekannten getötet haben

Ein 25-Jähriger soll in einem Haus im Saarland einen Bekannten getötet haben. Der Mann wurde festgenommen, wie die Landespolizeidirektion Saarland am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat am Mittwoch in Neunkirchen. Zeugen, die im selben Haus wohnen, alarmierten die Polizei wegen einer lauten Auseinandersetzung. Im Treppenhaus trafen die Beamten auf einen leicht verletzten Mann und eine Frau.

Unterbringung in Psychiatrie nach Tötung von Obdachlosem in Köln

Nach der Tötung eines Obdachlosen hat das Landgericht Köln die dauerhafte Unterbringung eines 43-Jährigen in einer Psychiatrie angeordnet. Wegen einer psychischen Erkrankung galt er als schuldunfähig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Das Sicherungsverfahren gegen ihn lief wegen heimtüskischen Mordes.

Propalästinensisches Protestcamp am Kanzleramt kann bleiben - unter Lärmauflagen

Ein propalästinensisches Protestcamp am Bundeskanzleramt in Berlin kann dort bleiben - es darf allerdings nicht gelärmt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin laut einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss in einem Eilverfahren. Die Polizeibehörde legte dagegen bereits Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ein. (VG 1 L 634/25)

Urteil: Verkauf von Medizinprodukten mit Payback-Punkten ist unzulässig

Der Verkauf von Hörgeräten und anderen Medizinprodukten mit vollen Payback-Punkten ist unzulässig. Bei den Payback-Wertgutschriften handle es sich um eine Werbegabe, die nach dem Heilmittelwerbegesetz auf "geringwertige Kleinigkeiten" beschränkt seien, entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH). Die Wertgrenze zulässiger Geschenke bei der Abgabe nicht preisgebundener Arzneimittel und Medizinprodukte zogen die Karlsruher Richter bei einem Euro. (Az.: I ZR 43/24)

Mehr als 50 Tote durch heftigen Monsun-Regen und Überschwemmungen in Pakistan

Durch heftigen Monsun-Regen und Überschwemmungen sind in Pakistan mehr als 50 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Katastrophenschutzbehörde am Donnerstag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 54 Todesfälle verzeichnet. Damit ist die Gesamtzahl der Todesopfer seit Beginn der Regenzeit auf rund 180 gestiegen.

33-Jähriger stürzt bei Arbeitsunfall in Baden-Württemberg von Leiter und stirbt

Ein 33-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg von einer Leiter gestürzt und gestorben. Der Mitarbeiter einer Reinigungsfirma erlag seinen Verletzungen einige Tage nach dem Unfall in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Offenburg am Donnerstag mitteilte. Demnach hattte sich der Unfall am Freitagmittag in Oberkirch ereignet.

Chef der Bischofskonferenz verteidigt Brosius-Gersdorf: "Hat sie nicht verdient"

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat die von der SPD als Verfassungsrichterin nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf gegen die Attacken der vergangenen Tage verteidigt. "Diese Frau hat es nicht verdient, so beschädigt zu werden", sagte Bätzing der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. Brosius-Gersdorf war wegen ihrer Haltung zum Schutz ungeborenen Lebens heftig kritisiert worden - auch von hochrangigen Vertretern der katholischen Kirche.

47-jähriger Deutscher am Ärmelkanal von Flut überrascht und ertrunken

Am Ärmelkanal in Nordfrankreich ist ein 47 Jahre alter Deutscher von der Flut erfasst worden und ertrunken. Wie die örtliche Feuerwehr mitteilte, war der Mann am Mittwoch an Küste von Audresselles mit sieben weiteren Menschen, unter ihnen mehrere Kinder, auf einer Sandbank im Meer in Not geraten. Bis die Rettungskräfte eingetroffen seien, habe der 47-Jährige bereits einen Atemstillstand erlitten und habe nicht wiederbelebt werden können.

Epstein-Skandal: Trump teilt gegen eigene Anhänger aus

In der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat US-Präsident Donald Trump gegen enttäuschte Anhänger ausgeteilt. Sie seien "Schwächlinge" und fielen auf "Täuschungen" der Demokratischen Partei hinein, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Fall Epstein sei ein "Betrug" - "und meine ehemaligen Unterstützer haben sich diesen Mist ("bullshit") komplett zu eigen gemacht", schimpfte der Präsident.

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