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Teststrecke in Nordrhein-Westfalen: Gericht bestätigt Lärmgrenze nahe Pflegeheim

Im Streit über den Lärm einer Teststrecke für Autos in Nordrhein-Westfalen hat das Bundesverwaltungsgericht zugunsten eines Pflegeheims in der Nähe entschieden. Der Lärmrichtwert von 45 Dezibel tagsüber an der Unterkunft wird nicht erhöht, wie das Gericht am Mittwoch in Leipzig urteilte. Der Betreiber der Teststrecke "Bilster Berg" bei Höxter wollte den Betrieb intensivieren. (Az. 7 C 2.25)

Polizist stirbt bei Verfolgungsjagd: Zehneinhalb Jahre Haft für 27-Jährigen

Nach dem Tod eines sächsischen Polizisten bei einer Verfolgungsjagd im brandenburgischen Lauchhammer ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von zehneinhalb Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Cottbus sprach den 27-Jährigen am Mittwoch des verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge und Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig, wie ein Gerichtssprecher in der brandenburgischen Stadt sagte. In die Gesamtfreiheitsstrafe wurden frühere Urteile mit einbezogen.

Letzte Nachrichten

OLG: Richter darf sich an christlichem Menschenbild orientieren

Ein Richter gilt nicht automatisch als befangen, weil er sich am christlichen Menschenbild orientiert. Das erklärte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Dienstag. Es ging ursprünglich um einen Rechtsstreit um Miete. Der Anwalt des Klägers kritisierte, dass er die Überlegungen des Gericht für "rührselig" halte. Daraufhin antwortete der Richter, dass er sich bei seinen Erwägungen an einem christlichen Menschenbild orientiere.

Nach Amokfahrt in Leipzig: Tatverdächtiger kommt am Dienstag vor Haftrichter

Nach der Amokfahrt mit zwei Toten in Leipzig soll der mutmaßliche Täter am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Dieser werde dann über weitere freiheitsentziehende Maßnahmen entscheiden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Leipzig. Die Ermittlungen und die Spurensicherung dauerten derweil an. In der Nikolaikirche war eine ökumenische Gedenkandacht geplant, zu der auch Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erwartet wurde.

Nach Amokfahrt in Leipzig: Gedenkandacht mit Ministerpräsident

Nach der Amokfahrt in Leipzig mit zwei Toten wird am Dienstag an verschiedenen Orten der Opfer gedacht. In der Nikolaikirche gibt es um 17.00 eine ökumenische Gedenkandacht, an der Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) teilnehmen. Die Nikolaikirche liegt nahe der Fußgängerzone, durch die der 33-jährige mutmaßliche Amoktäter am Montag mit einem Auto raste.

Zoll in Düsseldorf lässt über 40 Tonnen mit Mineralöl belasteten Reis vernichten

Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen mehr als 40 Tonnen mit Mineralöl belasteten Reis vernichten lassen. Es handelte sich um eine ganze Lastwagenladung, die für einen Supermarkt in Wuppertal vorgesehen war, wie das Hauptzollamt Düsseldorf am Dienstag mitteilte. Der Basmatireis war Ende April kontrolliert worden, weil der Verdacht auf eine Belastung mit Schimmelsporen bestand.

Urteil aus Bayern: Mann muss teures Hochzeitsgeschenk nach Trennung herausgeben

Ein Mann aus Bayern muss ein Cabrio herausgeben, das er seiner Frau zur Hochzeit schenkte. Das teure Hochzeitgeschenk gehört der mittlerweile von ihm getrennt lebenden Frau, wie das Oberlandesgericht Nürnberg am Dienstag mitteilte. Sie war im zweiten Teil der Zulassungsbescheinigung eingetragen. (Az.: 11 UF 940/25)

Karlsruhe verhandelt im Juni über Sonderkündigungsrecht für Fernsehverträge

Das Sonderkündigungsrecht für Kabelfernsehverträge beschäftigt im kommenden Monat das Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe kündigte am Dienstag einen Verhandlungstermin für den 9. Juni an. Die Kosten für den Kabelanschluss können seit einer Neuregelung nicht mehr über die Nebenkosten auf die Mieter umgelegt werden, das sogenannte Nebenkostenprivileg gibt es dafür nicht mehr. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)

Schüsse in Begegnungsstätte in Sachsen: Zahl der Toten auf drei gestiegen

Die Totenzahl nach einem Gewaltverbrechen in einer offenen Begegnungsstätte in Neustadt in Sachsen ist auf drei gestiegen. Eine bei der Tat vor einer Woche verletzte 49-Jährige sei trotz intensivmedizinischer Behandlung später im Krankenhaus gestorben, teilte die Staatsanwaltschaft Dresden am Dienstag mit. Es war demnach außerdem von einen sogenannten erweiterten Suizid auszugehen.

Nach Amokfahrt in Leipzig: Staatsanwaltschaft klärt weiteres Vorgehen

Nach der Amokfahrt eines 33-Jährigen mit zwei Toten in Leipzig will die Staatsanwaltschaft im Laufe des Dienstags über das weitere Vorgehen entscheiden. Das sagte ein Sprecher der Behörde in der sächsischen Stadt am Morgen. Er kündigte weitere Informationen zu einem späteren Zeitpunkt an, etwa mit Blick auf eine Vorführung des Verdächtigen vor einem Richter. Derzeit würden Ermittler alle Erkenntnisse zusammentragen, sagte er.

US-Schauspieler Lively und Baldoni einigen sich auf Beilegung ihres Rechtsstreits

Die US-Schauspielerin Blake Lively und ihr Kollege Justin Baldoni haben sich auf eine Beilegung ihres schlagzeilenträchtigen Rechtsstreits geeinigt. Die Anwälte der beiden Stars erzielten am Montag eine Einigung, wie aus einer gemeinsamen Stellungnahme hervorging, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Eine Vergleichssumme wurde nicht genannt. Lively hatte Baldoni in einer Klage sexuelle Belästigung bei den Dreharbeiten zum Film "Nur noch ein einziges Mal" vorgeworfen.

New York: Hakenkreuz-Schmierereien an Synagoge und Häusern

Unbekannte haben im New Yorker Stadtteil Queens Hakenkreuze und andere antisemitische Graffiti an eine Synagoge und Häuser gesprüht. Die Polizei erklärte am Montag, nach den Tätern werde gesucht. Der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani äußerte sich in Onlinenetzwerken "entsetzt und wütend" über den Vorfall.

Amokfahrer rast durch Leipziger Fußgängerzone: Zwei Tote und mehrere Verletzte

Er raste mit einem Auto durch eine Fußgängerzone in der Leipziger Innenstadt: Ein 33-jähriger Deutscher hat am Montagnachmittag bei einer Amokfahrt in der sächsischen Großstadt zwei Menschen getötet und mindestens zwei weitere schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft sprach zudem von einer "Vielzahl" weiterer Verletzter. Der mutmaßliche Amoktäter, der den Angaben zufolge in Leipzig lebt, wurde widerstandslos in seinem Wagen festgenommen. Die Motive der Tat waren zunächst unklar.

US-Außenminister Rubio trifft Papst Leo XIV. am Donnerstag in Rom

US-Außenminister Marco Rubio wird bei seinem Besuch in Rom am Donnerstag mit Papst Leo XIV. zusammentreffen. Rubio werde mit dem Pontifex "die Lage in der Golfregion und gemeinsame Interessen in der westlichen Hemisphäre besprechen", erklärte das US-Außenministerium am Montag. Aus Vatikankreisen war das Treffen, das nach dem Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Pontifex vor wenigen Wochen die bilateralen Beziehungen wieder entspannen soll, bereits am Vortag bestätigt worden.

Verdächtiger Autofahrer von Leipzig ist 33-jähriger Deutscher

Bei dem nach dem tödlichen Vorfall mit einem Auto in Leipzig festgenommenen Fahrer handelt es sich um einen 33-Jährigen mit deutscher Staatsangehörigkeit aus der sächsischen Stadt. Der Mann sei von Einsatzkräften noch in seinem Fahrzeug widerstandslos festgenommen worden, teilte die Polizei in der sächsischen Stadt am Montagabend mit. Er befinde sich in Polizeigewahrsam.

Nach Tat in Leipziger Innenstadt: Kretschmer spricht von "mutmaßlicher Amokfahrt"

Nach dem tödlichen Vorfall mit einem Auto in der Leipziger Innenstadt hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) von einer "mutmaßlichen Amokfahrt" gesprochen. Kretschmer schrieb zu der Tat mit zwei Toten und mehreren Verletzten im Kurzbotschaftendienst X: "Das erschüttert mich zutiefst". Die Tat mache "uns sprachlos", die Behörden würden aber "alles daransetzen, sie schnell und vollständig aufzuklären".

Auto fährt durch Leipziger Fußgängerzone: Zwei Tote und mehrere Verletzte

Ein Mann ist am Montagnachmittag mit einem Auto durch eine Fußgängerzone in der Leipziger Innenstadt gefahren und hat zwei Menschen getötet. Nach Angaben von Polizei und Feuerwehr gab es zudem zwei Schwerverletzte. Der Leipziger Branddirektor Axel Schuh sprach darüber hinaus von "20 Betroffenen". Nach Polizeiangaben wurde der Fahrer des Wagens festgenommen. Die Hintergründe waren noch unklar.

Mutmaßlicher Hantavirus-Ausbruch: Deutscher unter Todesopfern auf Kreuzfahrtschiff

Bei einem der drei Todesopfer nach einem mutmaßlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantik handelt es sich um einen Deutschen. Der Mann sei bereits am Samstag aus ungeklärter Ursache gestorben, erklärte das Kreuzfahrtunternehmen Oceanwide Expeditions am Montag, das Auswärtige Amt bestätigte der Nachrichtenagentur AFP den Todesfall. Zuvor war bereits ein Paar aus den Niederlanden erkrankt und verstorben. Die betroffene "MV Hondius" liegt unterdessen weiter vor den Kapverden, eine Anlandung auf den Kanaren wird laut dem Betreiber geprüft.

Zwei Tote bei Vorfall mit Auto in Leipziger Fußgängerzone - auch Verletzte

Bei einem Vorfall mit einem Auto in der Leipziger Innenstadt sind am Montagnachmittag zwei Menschen getötet worden. Nach Angaben des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) gab es zudem mehrere Verletzte, als der mutmaßliche Täter aus zunächst unbekannten Gründen sein Fahrzeug in eine Fußgängerzone steuerte. Nach Polizeiangaben wurde der Fahrer des Wagens festgenommen.

Schweden: 23 Unbeteiligte in drei Jahren bei Schießereien zwischen Banden getötet

In Schweden sind bei Schießereien zwischen verfeindeten Banden nach offiziellen Angaben in den vergangenen drei Jahren 23 unbeteiligte Menschen getötet und 30 weitere verletzt worden. Darunter sind laut einer am Montag veröffentlichten Polizeistatistik unter anderem Menschen, die von den Schützen verwechselt wurden, Angehörige verfeindeter Bandenmitglieder sowie Passanten, die von einer verirrten Kugel getroffen wurden. Schweden hat seit Jahren mit einer massiven Zunahme der Bandenkriminalität zu kämpfen.

Deutscher unter Todesopfern auf Kreuzfahrtschiff - Passagiere sollen womöglich auf Kanarien

Unter den drei Todesopfern nach einem mutmaßlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantik befindet sich laut dem Betreiber ein Deutscher. Der Mann sei bereits am Samstag aus ungeklärter Ursache gestorben, erklärte das Kreuzfahrtunternehmen Oceanwide Expeditions am Montag. Zuvor war bereits ein Paar aus den Niederlanden erkrankt und verstorben. Die betroffene "MV Hondius" liegt unterdessen weiter vor den Kapverden, eine Anlandung auf den Kanaren wird laut dem Betreiber geprüft.

Polizei: Mehrere Verletzte bei Vorfall mit Auto in Leipziger Innenstadt

Bei einem Vorfall mit einem Auto in der Leipziger Innenstadt sind am Montagnachmittag nach Polizeiangaben mehrere Menschen verletzt worden. "Ein Pkw ist durch die Innenstadt gefahren", sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Eine konkrete Zahl der Verletzten konnte die Sprecherin zunächst nicht nennen. Es herrsche aktuell eine "unübersichtliche Lage".

Gericht: Mangelhaft gehaltene Hunde dürfen von Amts wegen verkauft werden

Der Verkauf von mangelhaft gehaltenen und deshalb in Obhut genommenen Hunden ist einem Gerichtsbeschluss zufolge rechtens. Das entschied das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht am Montag im Eilverfahren, wie eine Sprecherin in Schleswig mitteilte. Die sogenannte Veräußerungsverfügung des Amtes Mittelholstein ist demnach rechtmäßig.

Mädchen jahrelang eingesperrt: Fünf Jahre Haft für Mutter in Siegen

Im Fall eines jahrelang eingesperrten Mädchens ist dessen Mutter vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Siegen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte wurde unter anderem wegen Freiheitsberaubung zu fünf Jahren Haft verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Das heute elf Jahre alte Mädchen soll rund sieben Jahre lang in Attendorn eingesperrt worden sein. Sie wurde im September 2022 aus dem Haus der Großeltern befreit.

Fast fünf Jahre Haft nach Schlägerei mit tödlichem Ausgang in Trier

Knapp sieben Monate nach einer Schlägerei mit tödlichem Ausgang in Trier ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Das Landgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt sprach den 34-Jährigen am Montag der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. Außerdem ordnete das Gericht eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt an.

Hantavirus: 149 Menschen sitzen auf Kreuzfahrtschiff vor Kapverden fest

Nach einem mutmaßlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem vor den Kapverden liegenden Kreuzfahrtschiff weigern sich die kapverdischen Behörden, die Passagiere an Land zu lassen. "Zum Schutz der kapverdischen Bevölkerung" dürften die Passagiere der "MV Hondius" nicht von Bord gehen, sagte die Leiterin der nationalen Gesundheitsbehörden, Maria da Luz Lima, in einem Radiointerview. Das Kreuzfahrtunternehmen Oceanwide Expeditions erklärte daraufhin am Montag, die 149 Passagiere und Besatzungsmitglieder sollten möglicherweise auf den Kanaren von Bord gehen können.

Gaza-Hilfsflotte: Italienische Justiz ermittelt wegen Freiheitsberaubung

Wegen der Festnahme von Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte durch Israel hat die Staatsanwaltschaft Rom laut italienischen Medien Ermittlungen wegen Freiheitsberaubung aufgenommen. Den Berichten vom Montag zufolge wurden bei der italienischen Justiz drei Anzeigen eingereicht, nachdem israelische Streitkräfte am vergangenen Donnerstag die Flotte im Mittelmeer festgesetzt und zwei Aktivisten zur Befragung nach Israel gebracht hatten. Die beiden Männer hatten sich zum Zeitpunkt der Festnahme auf einem Schiff unter italienischer Flagge befunden.

Auf der Suche nach Hund: Frau durch Selbstschussanlage in Gommern schwer verletzt

Auf der Suche nach ihrem Hund ist eine Frau in Sachsen-Anhalt durch eine Selbstschussanlage auf einem fremden Grundstück schwer verletzt worden. Die 54-Jährige kam in ein Krankenhaus und befand sich am Montag außer Lebensgefahr, wie das Polizeirevier Jerichower Land in Burg mitteilte.

Aufrufe zu Anschlägen auf Politiker: Prozess gegen Reichsbürger in Düsseldorf

Wegen der Veröffentlichung von Todeslisten mit Namen von Politikern hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger begonnen. Zum Verhandlungsbeginn wurde am Montag die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, im sogenannten Darknet zu Anschlägen auf Menschen des öffentlichen Lebens, Politiker und Amtsträger aufgerufen zu haben.

Unfall bei Zurücksetzen aus Einfahrt: Familienvater überfährt Tochter in Bayern

Ein Familienvater hat im oberbayerischen Schechen seine Tochter versehentlich mit einem Auto erfasst und tödlich verletzt. Das Kind im Vorschulalter sei noch in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei in Rosenheim am Montag mit. Dort habe aber nur noch dessen Tod festgestellt werden können.

Ermittler suchen erneut nach geraubtem Kelten-Goldschatz aus bayerischem Manching

Im Fall des im Jahr 2022 gestohlenen 2000 Jahre alten keltischen Goldschatzes aus einem Museum im bayerischen Manching haben Kunstfahnder des bayerischen Landeskriminalamts (LKA) begonnen, das Haus und ein Nebengebäude des Hauptverdächtigen in einem Dorf bei Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern erneut zu durchsuchen. Wie die Ermittler am Montag mitteilten, sollen mit Hilfe von Röntgen- und Radartechnik alle Wände, Zimmer und Möbel durchsucht und vermessen werden, um eventuelle Verstecke zu finden.

Verdächtiger Stromverbrauch führt Polizei zu Cannabisplantage mit 1400 Pflanzen

Verdächtig hoher Stromverbrauch hat die Polizei im nordrhein-westfälischen Solingen zu einer illegalen Cannabisplantage in einer Gewerbehalle geführt. Sie fanden dort rund 1400 Pflanzen und die zur Aufzucht benötigte technische Ausrüstung, wie die Polizei und die Staatsanwaltschaft in Wuppertal am Montag mitteilten. Verdächtige wurden zunächst nicht gefasst.

72-Jähriger stirbt bei Absturz von Segelflugzeug in Niedersachsen

Ein 72-Jähriger ist beim Absturz eines Segelflugzeugs in einem Wald bei Salzhemmendorf in Niedersachsen ums Leben gekommen. Rettungskräfte versuchten noch vergeblich, den Piloten zu reanimieren, wie die Polizei in Hameln am Montag mitteilte. Das Flugzeug war am Samstag aus noch unklaren Gründen abgestürzt.

Kommission: Angriff am Bondi Beach in Sydney war Folge von zunehmendem Antisemitismus

Der antisemitische Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach im Dezember war nach Erkenntnissen einer Untersuchungskommission der Regierung die Folge eines zunehmenden Judenhasses. Dieser wiederum stehe in einem "deutlichen Zusammenhang zu Ereignissen im Nahen Osten" wie dem Gaza-Krieg, sagte die Vorsitzende des Gremiums, Virginia Bell, am Montag in Eingangsbemerkungen zu einer öffentlichen Anhörung. Vertreter der jüdischen Gemeinde in Sydney sahen demnach nach verschiedenen antisemitischen Angriffen eine "Katastrophe" kommen.

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