The China Mail - Politik

Teilergebnisse: Stichwahl um Präsidentenamt in Argentinien zwischen Massa und Milei

Bei der Präsidentenwahl in Argentinien müssen Teilergebnissen zufolge der amtierende Wirtschaftsminister Sergio Massa und der ultraliberale Abgeordnete Javier Milei in einer Stichwahl gegeneinander antreten. In der ersten Wahlrunde am Sonntag kam Massa nach Auszählung von rund 76 Prozent der Stimmzettel auf 35,9 Prozent, wie die Wahlbehörde mitteilte. Milei erhielt demnach 30,5 Prozent der Stimmen. Die Stichwahl findet am 19. November statt.

Biden und Netanjahu: Humanitäre Hilfe für den Gazastreifen wird fortgesetzt

US-Präsident Joe Biden und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu haben nach Angaben Washingtons vereinbart, dass die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen fortgesetzt wird. Diese "wichtige Hilfe" für den Gazastreifen werde weiterlaufen, erklärte das Weiße Haus am Sonntag nach einem Telefonat der beiden Politiker. Biden hatte sich am Mittwoch bei seinem Besuch in Israel für die Hilfen stark gemacht, Netanjahu stimmte unter Bedingungen zu.

Mehr als 1400 Migranten erreichen am Wochenende die Küsten der Kanaren

Mehr als 1400 Migranten aus Afrika haben am Wochenende die Küsten der Kanarischen Inseln erreicht. Wie die Rettungsdienste des spanischen Archipels am Sonntagabend mitteilten, kamen zwischen Freitagabend und Sonntag insgesamt 1457 Menschen in mehreren Booten auf den Inseln an. Nach Angaben eines Sprechers stammten sie aus südlich der Sahara gelegenen Ländern.

Israels Verteidigungsminister: Krieg gegen die Hamas könnte Monate dauern

Der Krieg gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas könnte nach Ansicht von Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant mehrere Monate dauern. "Es wird einen Monat dauern, zwei Monate, drei Monate, und am Ende wird es keine Hamas mehr geben", sagte Gallant am Sonntag auf einem Luftwaffenstützpunkt. "Dies sollte der letzte Krieg im Gazastreifen sein, aus dem einfachen Grund, dass es keine Hamas mehr geben wird", betonte er.

Ukraine: Mindestens sechs Tote bei russischem Raketenangriff auf Postlagerhalle

Bei einem russischen Raketenangriff auf eine Postlagerhalle in der Region Charkiw sind nach ukrainischen Angaben mindestens sechs Menschen getötet worden. Wie das Innenministerium am Sonntag in Kiew mitteilte, wurden bei dem Angriff am Vortag zudem 17 weitere Menschen verletzt. Russland meldete derweil den Abschuss von drei ukrainischen Raketen über der von Moskau annektierten Krim. Zudem hielten die heftigen Kämpfe um Awdijiwka und Marinka an.

Rechtspopulistische Volkspartei gewinnt Parlamentswahl in der Schweiz klar

Bei der Parlamentswahl in der Schweiz haben die Rechtspopulisten ihre Position als stärkste politische Kraft ausgebaut. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) errang laut einer am Sonntagabend im Fernsehen veröffentlichten Hochrechnung 29 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten (SP) kamen auf 17,4 Prozent, um den dritten Platz stritten sich die Partei Die Mitte und die FDP. Eine heftige Niederlage mussten die Grünen einstecken.

Erste Hochrechnung: Rechtspopulisten bleiben in der Schweiz klar stärkste Kraft

Bei der Parlamentswahl in der Schweiz haben die Rechtspopulisten einer ersten Hochrechnung zufolge ihre Position als stärkste politische Kraft ausgebaut. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) komme auf fast 29 Prozent der Stimmen, teilte das Institut gfs.bern am Sonntag mit. Die Sozialdemokraten folgen demnach mit etwas mehr als 17 Prozent.

Israel warnt Hisbollah und verstärkt Luftangriffe auf den Gazastreifen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die libanesische Hisbollah mit drastischen Worten vor einem Angriff auf sein Land gewarnt: Damit würde die Schiitenmiliz "den größten Fehler ihres Lebens" begehen, sagte Netanjahu am Sonntag. Zugleich verstärkte Israel seine Luftangriffe auf den Gazastreifen, in dem am Wochenende die ersten internationalen Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung eintrafen.

Tausende bei Großkundgebung: Steinmeier nennt Eintreten gegen Antisemitismus "Bürgerpflicht"

Auf einer Großkundgebung in Berlin haben am Sonntag tausende Menschen gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel demonstriert. Die Veranstalter sprachen von mindestens 25.000 Teilnehmern, die Polizei nannte eine Zahl von 10.000. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief alle Bürgerinnen und Bürger zum Schutz jüdischen Lebens auf. "Ich bitte alle Menschen in unserem Land, diese Bürgerpflicht anzunehmen", sagte Steinmeier am Brandenburger Tor.

Politiker von CDU und FDP fordern bei Großkundgebung härtere Migrationspolitik

Bei der Großkundgebung gegen Antisemitismus in Berlin haben Politiker von CDU und FDP einen härteren Kurs in der Migrationspolitik gefordert. "Wir haben ein großes Problem in Deutschland mit dem politischen Islam, dessen Bestandteil auch Judenhass ist", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntag vor tausenden Kundgebungsteilnehmern am Brandenburger Tor in Berlin. "Hier wurde zu lange weggeschaut. Wir müssen Abschiebungen intensivieren und die Einwanderung von Antisemiten unterbinden."

Mehr als 1200 Migranten erreichen am Wochenende die Küsten der Kanaren

Mehr als 1200 Migranten aus Afrika haben am Wochenende die Küsten der Kanarischen Inseln erreicht. Wie die Rettungsdienste des spanischen Archipels am Sonntag mitteilten, kamen zwischen Freitagabend und Sonntagvormittag insgesamt 1235 Menschen in mehreren Booten auf den Inseln an. Nach Angaben eines Sprechers stammten sie aus südlich der Sahara gelegenen Ländern.

CDU-Politiker Haseloff gibt Zuwanderern Mitschuld an Antisemitismus

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat Zuwanderern eine Mitschuld am Erstarken des Antisemitismus in Deutschland gegeben. "Neben dem rechtsextremen Antisemitismus erleben wir gerade auch einen Judenhass, der eingewandert ist", sagte der CDU-Politiker der "Welt" vom Montag. Er finde es "unerträglich, was sich da gerade abspielt auf manchen Straßen und Plätzen", sagte er.

USA halten erste gemeinsame Luftwaffenübung mit Japan und Südkorea ab

Die USA, Südkorea und Japan haben vor der koreanischen Halbinsel ihre erste gemeinsame Luftwaffenübung abgehalten. Ziel des Manövers sei die Erweiterung der "Reaktionsfähigkeiten der drei Länder gegen Nordkoreas wachsende Bedrohung durch Raketen und Atomwaffen", erklärte die südkoreanische Luftwaffe am Sonntag. Zum Einsatz kam demnach auch ein US-Kampfbomber vom Typ B52.

Pakistans Ex-Premier Sharif bei Rückkehr aus dem Exil frenetisch gefeiert

Nach vier Jahren im Exil ist der ehemalige pakistanische Regierungschef Nawaz Sharif in sein Heimatland zurückgekehrt. "Ich treffe Euch nach einer langen Zeit, aber meine Liebe für Euch ist die ganze Zeit geblieben", sagte der dreimalige Premierminister des südasiatischen Landes am Samstag in Lahore vor tausenden begeisterten Anhängern. Offensichtlich mit Blick auf sein angestrebtes Comeback bei den Wahlen im kommenden Jahr fügte er hinzu: "Wir müssen eine neue Reise beginnen."

Linken-Chef droht Wagenknechts Gefolgsleuten mit Parteiausschluss

Linken-Chef Martin Schirdewan hat all jenen Mitgliedern mit Parteiausschluss gedroht, die sich dem neu gegründeten Verein von Sahra Wagenknecht anschließen. Es sei "klar, dass die, die sich an der Bildung einer Konkurrenzpartei beteiligen, in unserer Partei nichts mehr zu suchen haben und rausfliegen werden", sagte Schirdewan am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Damit meine er alle, "die diesem Verein beitreten, die diesen Verein gegründet haben".

Mehr als 1100 Migranten erreichen die Küsten der Kanaren

Mehr als 1100 Migranten haben am Wochenende die Küsten der Kanarischen Inseln erreicht. Wie die Rettungsdienste des spanischen Archipels am Sonntag im Onlinedienst X, vormals Twitter, mitteilten, kamen zwischen Freitagabend und Sonntagvormittag insgesamt 1154 Menschen in mehreren Booten auf den Inseln an.

Steinmeier auf Großkundgebung: Eintreten gegen Antisemitismus ist "Bürgerpflicht"

Zum Auftakt der Großkundgebung gegen Antisemitismus in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gerichtet. "Der Schutz jüdischen Lebens ist Staatsaufgabe - und er ist Bürgerpflicht", sagte der Bundespräsident am Sonntag vor mehreren tausend Kundgebungsteilnehmern am Brandenburger Tor. "Ich bitte alle Menschen in unserem Land, diese Bürgerpflicht anzunehmen."

Erneut 17 Lastwagen mit Hilfsgütern in den Gazastreifen gefahren

Im Bemühen um eine Linderung der katastrophalen Notlage der Menschen im Gazastreifen sind am Sonntag erneut 17 Lastwagen mit internationalen Hilfsgütern in das Palästinensergebiet gelangt. Die Lkw überquerten laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten von Ägypten aus den Grenzübergang Rafah. Dies ist der einzige Zugang zu dem Palästinensergebiet, über den im Moment Hilfsgüter transportiert werden können.

Mehr als 35 Millionen Menschen in Argentinien zur Präsidentenwahl aufgerufen

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise haben die Menschen in Argentinien am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Um 08.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr) öffneten die Wahllokale für die mehr als 35 Millionen Wahlberechtigten, die auch über eine teilweise Neubesetzung des Parlaments abstimmen konnten. Als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Präsidenten galt der ultraliberale Abgeordnete Javier Milei, der im Wahlkampf angekündigt hatte, mit der "parasitären Politiker-Kaste" aufräumen zu wollen.

Nahost-Gipfel: Forderung nach Feuerpause und Hilfsgütern - Beratung über Geiseln

Beim Nahost-Gipfeltreffen in Kairo haben Staats- und Regierungschefs aus aller Welt eine Feuerpause gefordert und über die Freilassung der von der Hamas aus Israel entführten Geiseln beraten. Das Schicksal der Geiseln sei "ein zentrales Thema" der Konferenz gewesen, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach dem Treffen am Samstagabend. Derweil gelangten über den Grenzübergang Rafah erstmals seit Beginn des Krieges vor zwei Wochen Hilfsgüter für die notleidenden Zivilisten in den Gazastreifen.

Schweizer haben ein neues Parlament gewählt

Die Schweizer haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale waren nur für wenige Stunden geöffnet, da die überwiegende Mehrheit der Wähler ihre Stimmzettel bereits in den vier Wochen vor dem Wahltag abgeben hatte. Angestimmt wurde über die 200 Sitze im Nationalrat sowie die 46 Sitze im Ständerat. Eine erste Hochrechnung wurde gegen 16.00 Uhr erwartet.

Israel verstärkt Luftangriffe auf den Gazastreifen - Hamas meldet 80 Tote

Vor dem Hintergrund einer angekündigten Bodenoffensive hat Israel in der Nacht zum Sonntag den Gazastreifen massiv bombardiert. Die in dem Palästinensergebiet herrschende radikalislamische Hamas meldete nach den jüngsten Angriffen mindestens 80 Tote. Angesichts der gefährlichen Lage in der Region kündigten die USA eine Verstärkung ihrer militärischen Präsenz im Nahen Osten an.

Gewaltsame Proteste: Richterbund für schnelle Strafverfahren

Der Deutsche Richterbund hält schnelle Strafverfahren bei Straftaten im Zusammenhang mit den Protesten zum Nahost-Konflikt für notwendig. "Es ist wichtig, dass eine Strafe der Tat nicht irgendwann, sondern möglichst auf dem Fuße folgt, damit sie abschreckend wirkt", sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag.

Kissinger: "Glücklichste Momente" als Kind in Deutschland vor Machtergreifung der Nazis

Der in Deutschland geborene ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger erlebte die "glücklichsten Momente" als Kind in seiner fränkischen Heimat vor der Machtergreifung der Nationalsozialisten. "Ich war acht Jahre alt, als Hitler an die Macht kam", sagte der Hunderjährige in einem Interview mit "Welt TV", das am Sonntag ausgestrahlt werden solle.

Ukraine: Mindestens sechs Tote bei russischem Raketenangriff auf Charkiw

Bei einem russischen Raketenangriff auf eine Postlagerhalle in der nordostukrainischen Region Charkiw sind nach ukrainischen Angaben mindestens sechs Menschen getötet worden. 16 weitere Menschen wurden bei dem Vorfall am Samstag verletzt, wie das Innenministerium am Sonntag mitteilte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj veröffentlichte in Onlinediensten ein Video, das ein stark beschädigtes Lagerhaus des ukrainischen Postunternehmens Nowa Poschta zeigt.

Gesundheitsminister Lauterbach kündigt Erleichterungen beim Kinderkrankengeld an

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Erleichterungen für Eltern bei der Beantragung von Kinderkrankengeld angekündigt. "Wir setzen durch, dass Eltern nicht mehr am ersten Tag, an dem das Kind krank ist, zum Arzt laufen müssen, um das Kinderkrankengeld in Anspruch zu nehmen", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". "Das ist unsinnige Bürokratie und belastet Mütter und Väter", argumentierte der Minister.

Hamas: Mindestens 55 Tote bei nächtlichen israelischen Angriffen im Gazastreifen

Nach Angaben der im Gazastreifen regierenden radikalislamischen Hamas sind bei nächtlichen Angriffen Israels auf den Gazastreifen mindestens 55 Menschen getötet worden. Die Pressestelle der Regierung sprach am Sonntag von "mehr als 55 Märtyrern", die bei den jüngsten Bombardierungen getötet worden seien. Mehr als 30 Häuser seien zerstört worden, hieß es weiter.

USA kündigen Verstärkung ihrer militärischen Präsenz im "gesamten" Nahen Osten an

Die USA haben eine Verstärkung ihrer militärischen Präsenz im Nahen Osten angekündigt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin gab am Samstag (Ortszeit) die Verlegung von Verteidigungssystemen und zusätzlichen Truppen in die "gesamte" Region bekannt. Austin erklärte, dies erfolge als Reaktion auf die "jüngste Eskalation" des Iran und seiner Verbündeten. Wie viele zusätzliche US-Truppen in der Region stationiert werden sollen, sagte Austin nicht.

Argentinier wählen Präsidenten und Parlament neu

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise sind am Sonntag rund 35,3 Millionen Wahlberechtigte in Argentinien aufgerufen, über einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament zu entscheiden. Derzeit aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Präsidenten ist der 52-jährige ultraliberale Abgeordnete Javier Milei. Der Fan von Ex-US-Präsident Donald Trump hat im Wahlkampf angekündigt, mit der "parasitären Politiker-Kaste" aufräumen zu wollen.

Schweizer wählen ein neues Parlament

In der Schweiz wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Dabei werden sowohl die 200 Sitze im Nationalrat als auch die 46 Sitze im Ständerat neu vergeben. Angesichts der Dominanz des Themas Migration im Wahlkampf wird mit einem Aufschwung für die Rechtspopulisten gerechnet.

Schriftsteller Salman Rushdie erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels

Zum Abschluss der Buchmesse in Frankfurt am Main wird der britisch-indische Schriftsteller Salman Rushdie am Sonntag (11.00 Uhr) in der Paulskirche mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet. Der 76-Jährige wird laut Würdigung des Stiftungsrats des Friedenspreises "für seine Unbeugsamkeit, seine Lebensbejahung und dafür, dass er mit seiner Erzählfreude die Welt bereichert" geehrt.

Großkundgebung für Solidarität mit Israel in Berlin

Auf einer Großkundgebung in Berlin soll am Sonntag gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel demonstriert werden (ab 14.00 Uhr). Hauptredner bei der Veranstaltung am Brandenburger Tor ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Weitere prominente Vertreterinnen und Vertreter aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen wollen das Wort ergreifen. Die Veranstalter rechnen mit etwa 10.000 Teilnehmern. Die Kundgebung steht unter dem Motto: "Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus - in Solidarität und Mitgefühl mit Israel".

The China Mail - Politik (Deutsch)

Vorgestellt

Leser würdigt Hannelore Veits Analyse der US-Politik

Leserbrief unterscheidet Israel-Kritik von Antisemitismus

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