The China Mail - Politik

Kanzler Scholz spricht in Generaldebatte des Bundestags

In der ersten Generaldebatte des Bundestags seit dem Regierungswechsel steht am Mittwoch die Politik der Ampel-Koalition auf dem Prüfstand (ab 09.00 Uhr). Die auf vier Stunden angesetzte Debatte über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als Chef der größten Oppositionsfraktion wird der CDU-Politiker Friedrich Merz die Debatte eröffnen. Nach ihm spricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch alle anderen Fraktionsvorsitzenden wollen das Wort ergreifen.

Save the Children fordert mehr Tempo bei Rückführung der Kinder von Dschihadisten

Eine Hilfsorganisation hat mehr Tempo bei der Rückführung der Kinder ausländischer Dschihadisten in Syrien in deren Heimatländer angemahnt. "Wenn die Rückführungen im derzeitigen Tempo weitergehen, wird es 30 Jahre dauern, bis die ausländischen Kinder, die in den Lagern (...) im Nordosten Syriens festsitzen, in ihre Heimat zurückkehren können", erklärte Save the Children am Mittwoch anlässlich des dritten Jahrestags des Falls des selbsterklärten "Kalifats" der Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat.

Familienministerin unterstützt Schutzzonen für Kriegsflüchtlinge an Bahnhöfen

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will den Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine verstärken. "Mit voller Kraft müssen wir uns für ihre Sicherheit einsetzen", sagte Spiegel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Schutzzonen an Bahnhöfen können dabei ein wichtiges Instrument sein." Es liefen dazu bereits Gespräche mit dem Bundesinnenministerium.

Selenskyj wirft Russland "Gefangennahme" von Flüchtlingen aus Mariupol vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat russische Streitkräfte beschuldigt, eine Gruppe von Flüchtlingen aus der belagerten Hafenstadt Mariupol auf einer zuvor vereinbarten Fluchtroute "einfach gefangen genommen" zu haben. In seiner abendlichen Videobotschaft verwies der Staatschef am Dienstag erneut auf das Leid der seinen Angaben zufolge noch 100.000 Menschen in der Stadt, die "ohne Nahrung, ohne Wasser, ohne Medikamente, unter ständigem Beschuss" ausharren müssten.

USA und Großbritannien einigen sich auf Ende der Strafzölle auf Stahl

Die USA haben sich mit Großbritannien auf ein Ende der Strafzölle auf britischen Stahl und Aluminium geeinigt. Gleichzeitig werden "Vergeltungszölle" auf US-Exporte im Wert von "über 500 Millionen US-Dollar" (450 Millionen Euro), darunter "Spirituosen, verschiedene landwirtschaftliche Erzeugnisse und Konsumgüter", aufgehoben, erklärten US-Handelsministerin Gina Raimondo und Handelsbeauftragte Katherine Tai am Dienstag. Die Strafzölle waren 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump verhängt worden.

USA und EU kritisieren Verurteilung Nawalnys als politisch motiviert

Die Verurteilung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny zu neun Jahren Haft ist auf scharfe Kritik der USA und der Europäischen Union (EU) gestoßen. "Das beschämende Urteil ist ein erneuter Versuch, Nawalny zum Schweigen zu bringen", erklärte am Dienstag in Washington der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem "politisch motivierten" Urteil.

Kreml-Sprecher: Wir würden Atomwaffen nur bei "existenzieller Bedrohung" einsetzen

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt würde Russland nach Angaben des Kreml Atomwaffen nur im Fall einer "existenziellen Bedrohung" einsetzen. "Wir haben ein Konzept für innere Sicherheit, das ist bekannt", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag im US-Fernsehsender CNN International. "Sie können dort alle Gründe für den Einsatz von Nuklearwaffen nachlesen."

Kreml-Sprecher: Russland würde Atomwaffen nur bei "existenzieller Bedrohung" einsetzen

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt würde Russland nach Angaben des Kreml Atomwaffen nur im Fall einer "existenziellen Bedrohung" einsetzen. "Wir haben ein Konzept für innere Sicherheit, das ist bekannt", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag im US-Fernsehsender CNN International. "Sie können dort alle Gründe für den Einsatz von Nuklearwaffen nachlesen", fügte er hinzu.

Biden-Sprecherin Psaki mit Coronavirus infiziert

Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, hat sich zum zweiten Mal mit dem Coronavirus infiziert. Ein am Dienstag in Vorbereitung auf Bidens Europa-Reise bei ihr vorgenommener Coronatest sei positiv ausgefallen, erklärte Psaki. Die 43-Jährige wird Biden deswegen bei seiner Reise nach Brüssel und Warschau diese Woche nicht begleiten.

Klitschko: "Wir werden uns niemals ergeben"

"Im schlimmsten Fall werden wir sterben, aber wir werden uns niemals ergeben." Mit eindringlichen Worten hat der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, in einer Video-Ansprache vor dem Europarat den Durchhaltewillen der ukrainischen Hauptstadt betont. "Als Bürgermeister von Kiew verspreche ich Euch eines: Die Russen werden niemals in Kiew einmarschieren", sagte der frühere Boxweltmeister vor dem Kongress der Gemeinden und Regionen Europas in Straßburg.

Weißes Haus: Westen will am Donnerstag weitere Sanktion gegen Russland verhängen

Der Westen wird nach Angaben der US-Regierung wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, kündigte am Dienstag im Weißen Haus für Donnerstag ein "weiteres Sanktionspaket" gegen Russland an. Biden wird an diesem Tag in Brüssel an Gipfeltreffen von Nato, G7 und EU teilnehmen.

Ukrainische Behörden vermelden Angriff auf Mariupol mit "extrem starken Bomben"

Inmitten verzweifelter Bemühungen zur Evakuierung der Zivilbevölkerung sind in der von russischen Truppen belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol nach Behördenangaben zwei "extrem starke Bomben" eingeschlagen. "Es ist klar, dass die Belagerer sich nicht für die Stadt interessieren, sie wollen sie auslöschen, zu Asche reduzieren", erklärte die Stadtverwaltung. Die beiden besonders starken Bomben seien am Dienstag eingeschlagen, als gerade Zivilisten evakuiert werden sollten.

Jacht eines russischen Oligarchen in Gibraltar beschlagnahmt

In Gibraltar ist die Jacht des russischen Oligarchen Dimitri Pumpianski beschlagnahmt worden. Wie die Behörden am Montagabend mitteilten, lag beim Obersten Gericht Gibraltars ein Antrag auf Beschlagnahme vor, der von einer "großen internationalen Bank" gestellt worden sei. Es bestehe ein Zusammenhang mit den britischen Sanktionen gegen Pumpianski infolge des Ukraine-Kriegs.

Vier Tote bei Angriff in Israel - Polizei vermutet "terroristische" Tat

In Israel hat ein Mann im südlichen Beerscheba Menschen mit einem Messer angegriffen und vier von ihnen getötet. Es handele sich vermutlich um eine "terroristische" Tat, erklärte die Polizei am Dienstag. Die radikalislamische Hamas bekannte sich nicht zu der Attacke, äußerte aber Verständnis für den Angreifer. Regierungschef Naftali Bennett kündigte ein hartes Vorgehen gegen "Terroristen" an.

Designierte US-Verfassungsrichterin weist Vorwurf der Milde in Kinderporno-Fällen zurück

Die designierte US-Verfassungsrichterin Ketanji Brown Jackson hat Vorwürfe der oppositionellen Republikaner zurückgewiesen, sie habe in der Vergangenheit zu milde Urteile in Kinderpornographie-Fällen gesprochen. "Nichts könnte weiter entfernt von der Wahrheit liegen", sagte die afroamerikanische Juristin am Dienstag bei den Senatsanhörungen für ihre Bestätigung für den Supreme Court.

Ein Todesopfer bei Drohnenangriff auf Forschungsinstitut in Kiew

Bei einem Drohnenangriff auf ein Forschungsinstitut in Kiew ist mindestens ein Mensch getötet worden. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP sahen am Dienstag, wie Rettungskräfte den Leichnam bargen. Nach ukrainischen Angaben handelte es sich um einen russischen Drohnenangriff, der Geheimdienst sprach von drei Todesopfern.

Streit um Auskunftsanspruch von Bundestag über Verfassungsschutz in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag zum Auskunftsanspruch von Bundestagsabgeordneten über den Verfassungsschutz verhandelt. Kläger ist der FDP-Innenexperte und Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle. Er verlangte im Dezember 2020 in einer parlamentarischen Anfrage erfolglos Auskunft über die Zahl der in den vorangegangenen fünf Jahren ins Ausland entsandten Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz. (Az: 2 BvE 8/21)

EU-Ratspräsident Michel vor Verlängerung seiner Amtszeit

Er gilt in Brüssel als umstritten, kann beim EU-Gipfel Ende der Woche aber dennoch auf eine Verlängerung seiner Amtszeit hoffen: EU-Ratspräsident Charles Michel. Der französische Europaminister Clément Beaune sagte am Dienstag nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, es gebe seiner Kenntnis nach keinen anderen Kandidaten als den Belgier.

Guterres ruft Russland zu Ende von "absurdem" Krieg gegen Ukraine auf

UN-Generalsekretär António Guterres hat Russland aufgerufen, den "absurden" Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. "Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen", sagte Guterres am Dienstag im UN-Hauptquartier in New York vor Journalisten. "Früher oder später wird er sich vom Schlachtfeld zum Friedens(verhandlungs)-Tisch bewegen müssen. Das ist unvermeidbar."

Kanadischer Premierminister Trudeau wendet erneute Neuwahlen ab

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat erneute Neuwahlen vorerst abgewendet. Der Liberale verkündete am Dienstag eine Einigung mit der linksliberalen Kleinpartei NDP. Die Liberalen und die NDP bilden demnach keine formelle Koalition, wollen aber mit gemeinsamen Abstimmungen im Parlament ihre "gemeinsamen Ziele" verfolgen.

Selenskyj ruft Italien zu hartem Vorgehen gegen reiche Russen auf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Italien zu einem harten Vorgehen gegen reiche Russen aufgerufen. "Seien Sie nicht der Ort, der diese Menschen willkommen heißt", sagte er am Dienstag in einer Videoansprache im Parlament in Rom. "Wir müssen das Vermögen all jener einfrieren, die in Russland die Macht haben, Entscheidungen zu treffen."

Kreml-Kritiker Nawalny zu neun Jahren Haft verurteilt

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in einem weiteren umstrittenen Verfahren zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in einer Strafkolonie in Pokrow östlich von Moskau sprach den Oppositionellen am Dienstag der Veruntreuung sowie der Missachtung des Gerichts in einem früheren Verfahren schuldig. Nawalny wird die Strafe in einer Strafkolonie mit verschärften Haftbedingungen absitzen müssen, wie Richterin Margarita Kotowa entschied.

CDU-Politiker Ploß will Jachten von Oligarchen als Flüchtlingsunterkünfte nutzen

Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß will das Vermögen russischer Oligarchen in Deutschland dafür einsetzen, Kriegsopfern zu helfen. "Warum nicht die Jachten oder Villen der Oligarchen als Unterkunft für ukrainische Flüchtlinge nutzen?", sagte er dem "Spiegel" nach Angaben vom Dienstag. Die Menschen aus der Ukraine, die hier Schutz suchten, hätten "so eine warme Unterkunft".

Lemke warnt vor Vernachlässigung von Umweltschutz angesichts Ukraine-Krieg

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat davor gewarnt, angesichts des Kriegs in der Ukraine den Umweltschutz zu vernachlässigen. "Dieser Krieg verlagert kurzfristig den Fokus weg von anderen Krisen, aber der völlig falsche Ansatz wäre es jetzt, die ökologischen Fragen zurückzustellen", sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag in der Bundestagsdebatte über den Haushalt ihres Ministeriums. "Die Klimakrise und das Artensterben sind eben auch zwei Krisen, die existenziell für die Menschheit sind."

Al-Sisi empfängt israelischen Regierungschef und Abu Dhabis Kronprinz

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat am Dienstag den israelischen Regierungschef Naftali Bennett und den Kronprinzen von Abu Dhabi, Mohammed bin Sajed, empfangen. Bei dem Treffen in Scharm el Scheich am Roten Meer sei es um Energie, Marktstabilität und Nahrungsmittelsicherheit gegangen, sagte der ägyptische Präsidentensprecher Bassam Radi.

Nawalny nach erneuter Verurteilung: "Putin hat Angst vor der Wahrheit"

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat nach seiner Verurteilung zu weiteren neun Jahren Haft gelobt, seinen politischen Kampf gegen die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin fortzusetzen. "Putin hat Angst vor der Wahrheit, das habe ich immer gesagt", erklärte Nawalny am Dienstag auf der Online-Plattform Instagram. "Der Kampf gegen die Zensur und dafür, den Bewohnern Russlands die Wahrheit zu bringen, bleibt unsere Priorität."

Russland verstärkt Luftangriffe - Biden warnt vor Chemiewaffeneinsatz in Ukraine

Während die russischen Streitkräfte besonders ihre Luftangriffe auf ukrainische Städte fortsetzten, hat US-Präsident Joe Biden vor dem Einsatz biologischer und chemischer Waffen durch Russland gewarnt. Russlands Präsident Wladimir Putin ziehe "den Einsatz beider Waffen in Erwägung", sagte Biden am Montagabend (Ortszeit). Aus der seit Wochen belagerten Hafenstadt Mariupol sollte am Dienstag erneut eine Evakuierungsaktion gestartet werden. Eine russische Zeitung veröffentlichte derweil bemerkenswerte Zahlen zu Verlusten der russischen Streitkräfte - zog diese aber schnell wieder zurück.

In Frankreich zeichnet sich Stichwahl von Macron und Le Pen ab

Knapp drei Wochen vor der französischen Präsidentschaftswahl zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Emmanuel Macron und der Rechtspopulistin Marine Le Pen ab. Macron rutschte in einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Instituts Elabe um 3,5 Punkte auf 27,5 Prozent ab. Damit liegt er immer noch deutlich an der Spitze vor Le Pen, die um zwei Punkte auf 20 Prozent zulegte.

Patientenschützer warnen vor "Kontrollverlust" nach Ende von Gratis-Corona-Tests

Patientenschützer haben die geplante Abschaffung der kostenlosen Corona-Schnelltests Ende Mai als "unverantwortlich" kritisiert. "Der Kontrollverlust wird sich verstärken", warnte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, am Dienstag. Er forderte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, die gebührenfreien Tests bis Ende des Jahres zu garantieren.

Renten steigen in diesem Jahr stärker als erwartet

Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland können sich auf ein deutliches Plus bei ihren Altersbezügen im Juli einstellen. "Die Renten steigen um 5,35 Prozent im Westen und um 6,12 Prozent im Osten", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag in Berlin. Die Anhebung fällt damit stärker aus als zunächst erwartet - und das obwohl die "Ampel" den Nachholfaktor wiedereinführt, der das Plus dämpft.

Kreml-Kritiker Nawalny zu weiteren neun Jahren Haft verurteilt

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in einem umstrittenen Verfahren zu weiteren neun Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in einer Strafkolonie östlich von Moskau verhängte am Dienstag die Haftstrafe gegen den 45-jährigen Oppositionellen, nachdem es ihn zuvor wegen Veruntreuung und Missachtung des Gerichts in einem früheren Verfahren für schuldig befunden hatte.

Friedensnobelpreisträger Muratow will Medaille zugunsten von Ukrainern versteigern

Der russische Journalist Dmitri Muratow will die ihm im vergangenen Jahr verliehene Friedensnobelpreis-Medaille zugunsten ukrainischer Flüchtlinge und Verletzter versteigern. Der Chefredakteur der russischen Tageszeitung "Nowaja Gaseta" erklärte am Dienstag, die Zeitung habe beschlossen, die Medaille an einen Hilfsfonds zu spenden. Ein Auktionshaus solle dann den Wert der Medaille, die aus einer Gold-Silber-Legierung besteht, schätzen und sie an den Höchstbietenden verkaufen.

The China Mail - Politik (Deutsch)

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