The China Mail - Politik

Kurz vor Waffenruhe: Demonstranten in Israel fordern Freilassung der Geiseln im Gazastreifen

Kurz vor dem Inkrafttreten einer Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas haben am Samstag in Tel Aviv Menschen die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gefordert. Sie erinnerten dabei auch an das Schicksal der jüngsten Geisel - ein Junge, dessen zweiter Geburtstag am Samstag war.

Vor Vereidigung am Montag: Trump trifft in Washington ein

Der künftige US-Präsident Donald Trump ist am Samstag (Ortszeit) in Washington gelandet, wo er am Montag vereidigt wird. Trump kam mit seiner Frau Melania und anderen Familienmitgliedern am Dulles International Airport an und reiste zu einer privaten Veranstaltung in seinem Golfclub in Virginia außerhalb von Washington.

Gericht in Südkorea verlängert Inhaftierung von entmachtetem Präsidenten Yoon

Ein Gericht in Südkorea hat die Inhaftierung des vom Parlament entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol verlängert. Das Bezirksgericht teilte am Sonntag (Ortszeit) mit, es habe einen offiziellen Haftbefehl erlassen, um die Inhaftierung Yoons zu verlängern, da "die Sorge besteht, dass der Tatverdächtige Beweise vernichten könnte".

Trump: Werde "Rekord"-Zahl an Dekreten am ersten Tag im Amt unterzeichnen

Der künftige US-Präsident Donald Trump plant nach eigenen Angaben die Unterzeichnung einer "Rekord"-Zahl von Dekreten unmittelbar nach seiner Vereidigung am Montag. Eine genaue Anzahl stehe noch nicht fest, sagte er am Samstag dem Sender NBC News. Es werde aber eine "Rekord"-Zahl sein. Auf die Frage, ob es mehr als 100 sein werden, sagte Trump, es werde sich zumindest in diesem Bereich bewegen.

Insa-Umfrage: Union fällt unter 30 Prozent - FDP legt zu

Die Union ist in einer Insa-Umfrage für die "Bild am Sonntag" in der Wählergunst leicht gesunken und unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Im aktuellen "Sonntagstrend" erreichen CDU und CSU 29 Prozent und damit einen Prozentpunkt weniger im Vergleich zur Vorwoche. Zweitstärkste Kraft bleibt demnach die AfD trotz leichter Verluste von einem Prozentpunkt mit 21 Prozent.

Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel

Kurz vor der drohenden Abschaltung der Videoplattform Tiktok in den USA hat der künftige US-Präsident Donald Trump einen Aufschub von 90 Tagen ins Spiel gebracht. "Ich denke, das wäre sicherlich eine Option, die wir in Betracht ziehen", sagte er am Samstag dem Sender NBC News. Der Aufschub von 90 Tagen sei etwas, "das höchstwahrscheinlich gemacht wird, weil es angemessen ist", fuhr Trump fort, der am Montag als Präsident vereidigt wird.

Chemnitz eröffnet Kulturhauptstadtjahr mit Straßenfest, Festakt und Bühnenshow

Mit einem großen Straßenfest, einem Festakt und einer abendlichen Bühnenshow am Karl-Marx-Monument ist das sächsische Chemnitz am Samstag in das Kulturhauptstadtjahr 2025 gestartet. An vielen Orten in der Stadt lief ein Bühnenprogramm, wie eine Sprecherin der Stadt der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Im Opernhaus kamen am Nachmittag 700 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft zu dem offiziellen Festakt zusammen. Mehrere Demonstrationen verliefen laut Polizei ohne größere Zwischenfälle.

Südkorea: Gericht verlängert Inhaftierung von entmachtetem Präsidenten Yoon

Ein Gericht in Südkorea hat die Inhaftierung des vom Parlament entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol verlängert. Das Bezirksgericht teilte am Sonntag (Ortszeit) mit, es habe einen offiziellen Haftbefehl erlassen, um die Inhaftierung Yoons zu verlängern, da "die Sorge besteht, dass der Tatverdächtige Beweise vernichten könnte". Anhänger Yoons zertrümmerten nach der Gerichtsentscheidung Fenster und drangen in das Gerichtsgebäude ein, wie in Videoaufnahmen zu sehen war.

Tausende protestieren in Washington gegen Trump

Zwei Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump haben am Samstag in Washington tausende Menschen gegen den neuen Präsidenten und die Politik seiner republikanischen Partei protestiert. Die Teilnehmer versammelten sich zunächst in Parks im Zentrum von Washington, bevor sich der Demonstrationszug auf den Weg zum Lincoln Memorial machte.

Linke läutet geeint heiße Wahlkampfphase ein und sagt AfD den Kampf an

Mit Forderungen nach einem Mietendeckel und einer Vermögenssteuer sowie einer deutlichen Kampfansage an die AfD hat die Linke die heiße Wahlkampfphase eingeläutet. "Wir sind das Bollwerk gegen den Rechtsruck", sagte Heidi Reichinnek, die mit Parteichef Jan van Aken das Spitzenduo zur Wahl bildet, am Samstag beim Bundesparteitag in Berlin. Der Parteitag zeigte sich trotz intensiver Debatte über das Wahlprogramm geeint - es wurde schließlich mit großer Mehrheit beschlossen.

Ägypten: Mehr als 1890 palästinensische Gefangene kommen durch Gaza-Abkommen frei

Im Rahmen des Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas sollen in der ersten Phase der Waffenruhe nach ägyptischen Angaben mehr als 1890 palästinensische Häftlinge freigelassen werden. Diese am Samstagnachmittag vom Außenministerium in Kairo genannte Zahl ist mehr als doppelt so hoch wie vorherige israelische Angaben, in denen von 737 freikommenden Häftlingen die Rede gewesen war.

Polizei: Ein Verletzter bei Messerangriff in Tel Aviv

Bei einem Messerangriff im Zentrum von Tel Aviv ist am Samstag ein Mann verletzt worden. Der Angreifer sei von einem bewaffneten Zivilisten "neutralisiert" worden, teilte die israelische Polizei mit. Unklar blieb damit zunächst, ob der Angreifer getötet oder lediglich verletzt wurde. Mit ihren neuen Angaben korrigierte die Polizei eine vorherige Mitteilung, in der sie von einem Schusswaffenangriff und mehreren Verletzten gesprochen hatte.

Kulturhauptstadt: Steinmeier würdigt Chemnitz - Demos bisher friedlich

Mit einem großen Straßenfest und einem Festakt ist das sächsische Chemnitz am Samstag in das Kulturhauptstadtjahr 2025 gestartet. An vielen Orten in der Stadt lief ein Bühnenprogramm, wie eine Sprecherin der Stadt der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. In der Oper kamen am Nachmittag 700 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft zu dem offiziellen Festakt zusammen. Mehrere Demonstrationen liefen bis zum späten Nachmittag ohne Zwischenfälle.

Kulturhauptstadt Chemnitz: Festakt begonnen - Bombendrohung gegen Stadthalle

Mit einem großen Straßenfest und einem Festakt ist das sächsische Chemnitz am Samstag in das Kulturhauptstadtjahr 2025 gestartet. Seit Samstagmittag läuft bereits an vielen Orten in der Stadt ein Bühnenprogramm, wie eine Sprecherin der Stadt der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Am Nachmittag begann der offizielle Festakt in der Oper mit 700 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.

Belästigungsvorwürfe gegen Berliner Grünen-Politiker womöglich frei erfunden

Wende im Fall des Berliner Grünen-Politikers Stefan Gelbhaar: Die im Dezember gegen den Bundestagsabgeordneten bekannt gewordenen Belästigungsvorwürfe waren womöglich frei erfunden. Weil inzwischen erhebliche Zweifel an entsprechenden Darstellungen bestehen, zog der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) "sämtliche Beiträge, in denen es um konkrete Vorwürfe geht", aus dem Netz zurück, wie er am Freitagabend mitteilte.

Waffenruhe im Gazastreifen tritt Sonntagfrüh in Kraft

Erstmals seit November 2023 soll es im Gaza-Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas ab Sonntag wieder eine Waffenruhe geben. Die Feuerpause trete um 07.30 Uhr MEZ in Kraft, teilte das Außenministerium des Vermittlers Katar mit. In der Nacht auf Samstag hatte die israelische Regierung dem Abkommen zugestimmt. In der ersten Phase soll die Hamas 33 Geiseln freilassen, im Gegenzug sollen nach israelischen Angaben 737 palästinensische Häftlinge freikommen.

Mehrere tausend Menschen demonstrieren in Berlin für neue Agrarpolitik

Bei einer Großdemonstration in Berlin haben am Samstag mehrere tausend Menschen eine neue Agrarpolitik der Bundesregierung gefordert. Laut dem Bündnis "Wir haben es satt" nahmen 9000 Menschen teil. Gefordert wurden bei der inzwischen 15. Protestaktion dieser Art verbindliche Gesetze für kostendeckende Erzeugerpreise und eine sichere Finanzierung von Tierschutz- und Umweltmaßnahmen. Das Motto in diesem Jahr lautete: "Gemeinwohl vor Konzerninteressen in der Agrarpolitik".

Gysi: Mit Direktmandaten wird Linke Einzug in den Bundestag schaffen

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat die sogenannte Mission Silberlocke als reelle Chance verteidigt, um der Partei den Wiedereinzug in den Bundestag zu ermöglichen. 2021 sei die Linke mit drei Direktmandaten in das Parlament eingezogen und "das muss und wird uns dieses Mal auch gelingen", sagte er am Samstag beim Bundesparteitag der Linkspartei in Berlin.

Entmachteter Präsident Yoon erstmals in Südkorea vor Gericht erschienen

Der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeoul ist erstmals seit seiner Inhaftierung vor Gericht erschienen. Yoon habe "wahrheitsgetreu zu den Fakten, Beweisen und Rechtsfragen" Stellung bezogen, sagte sein Anwalt Yoon Kab-keun nach der Anhörung am Samstag. Bei dem Gerichtstermin ging es um einen Antrag der Ermittlungsbehörden, Yoons Inhaftierung im Zusammenhang mit der Untersuchung zur kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts zu verlängern.

Wehretat-Debatte: Pistorius will 30 Milliarden Euro mehr - Habeck für neue Schulden

In der Debatte über die deutschen Wehrausgaben hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine deutliche Erhöhung um mindestens 30 Milliarden Euro gefordert. "Wir werden im Zweifel eher über drei Prozent als über zwei Prozent reden müssen", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) zum Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck plädierte unterdessen für die Aufnahme neuer Schulden zur Finanzierung der Wehrausgaben.

Kampf gegen rechts: Linke stimmt sich auf Parteitag auf heiße Wahlkampfphase ein

Mietendeckel, Vermögenssteuer, Kampf gegen rechts: Mit diesem Fokus zieht die Linkspartei in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. "Noch nie war eine Linke so wichtig wie heute", sagte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner am Samstag beim Bundesparteitag in Berlin. Es drohten "dunkle Zeiten". Die rund 500 Delegierten wollten bei dem eintägigen Treffen das Wahlprogramm der Partei beschließen.

Präsident Aoun: Israel muss wie vereinbart bis 26. Januar aus Südlibanon abziehen

Der neue libanesische Präsident Joseph Aoun hat die israelische Armee aufgefordert, sich wie vereinbart bis zum 26. Januar aus dem Südlibanon zurückzuziehen. "Israels fortgesetzte Verstöße zu Lande und in der Luft, die Sprengung von Häusern und die Zerstörung von Grenzdörfern stehen im völligen Widerspruch zu den Vereinbarungen des Waffenruhe-Abkommens", erklärte Aouns Büro am Samstag nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres.

Drei Tote bei Angriff auf Kiew - Russland meldet Eroberung zweier Dörfer im Osten

Kurz vor der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident am Montag hat Russland erneut die ukrainische Hauptstadt Kiew angegriffen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilte am Samstag in Onlinenetzwerken mit, dabei seien mindestens drei Menschen getötet worden. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, bei dem Angriff sei ein Rüstungshersteller getroffen worden.

Trumps Abschiebe-Pläne: Massenfestnahmen von Migranten sollen Dienstag beginnen

Schon am Tag nach seiner Vereidigung will der neue US-Präsident Donald Trump mit Massenfestnahmen die von ihm angekündigte Abschiebung von Millionen Migranten ohne Aufenthaltspapiere einleiten. Ab Dienstag würden landesweit Razzien stattfinden, kündigte Trumps designierter Grenzschutzbeauftragter Tom Homan am Freitag (Ortszeit) im Sender Fox News an. Unterdessen nahmen Beamte der US-Grenzpolizei Sicherheitsübungen mit Stacheldraht und Betonblöcken an der Grenze zu Mexiko vor.

Italienische Regierungschefin Meloni nimmt an Trumps Amtseinführung teil

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird an der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident am Montag in Washington teilnehmen. Das kündigte ihr Büro am Samstag an. Die ultrarechte Meloni unterhält gute Beziehungen zu Trump. Sie ist auch mit dem Tech-Milliardär Elon Musk befreundet, der zum Vertrautenkreis des künftigen Präsidenten gehört und dessen Sonderberater für Bürokratieabbau sein wird.

Merz plädiert bei EVP-Treffen für mehr Selbstbewusstsein Europas gegenüber Trump

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat Europa zu mehr Selbstbewusstsein gegenüber dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert. "Es gibt keine Veranlassung, jetzt angstvoll auf Washington zu schauen", sagte Merz am Samstag zum Abschluss des Treffens der Europäischen Volkspartei (EVP) in Berlin. "Wenn wir entschlossen sind, wenn wir uns einig sind, haben auch wir etwas zu sagen." Europa habe mehr Einwohner als die USA und Kanada zusammen, betonte Merz.

Italienische Regierungschefin Meloni nimmt an Trump Amtseinführung teil

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird an der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident am Montag in Washington teilnehmen. Das kündigte ihr Büro am Samstag an. Die ultrarechte Meloni unterhält gute Beziehungen zu Trump. Sie ist auch mit dem Tech-Milliardär Elon Musk befreundet, der zum Vertrautenkreis des künftigen Präsidenten gehört und dessen Sonderberater für Bürokratieabbau sein wird.

Linken-Chef van Aken fordert "kein Fußbreit den Faschisten"

Linken-Chef Jan van Aken hat seine Partei als dringend benötigtes Gegengewicht zu rechter Politik beworben und andernfalls vor einem Erstarken des Rechtsextremismus gewarnt. "Kein Fußbreit den Faschisten", sagte er am Samstag in seiner Rede beim Bundesparteitag in Berlin. Er lobte, dass viele Linken-Mitglieder beim Parteitag der AfD in Riesa gewesen seien, um gegen diesen zu protestieren.

Linken-Bundesparteitag in Berlin begonnen - Beschluss des Wahlprogramms geplant

In Berlin hat am Samstagvormittag der Bundesparteitag der Linken begonnen. Die Partei will bei dem Delegiertentreffen ihr Wahlprogramm für die bevorstehende Bundestagswahl beschließen. "Es ist wahrscheinlich der kürzeste Parteitag in der Geschichte der Linken", sagte Linken-Chef Jan van Aken am Rande des Treffens, für das gut sechs Stunden angesetzt sind. Insgesamt habe es 564 Änderungsanträge zum Programmentwurf gegeben, die meisten davon hätten jedoch bereits vorab diskutiert werden können.

Parteichef van Aken: Starke Linke im Bundestag verhindert Rechtsruck

Linken-Chef Jan van Aken hält eine starke Linkspartei im künftigen Parlament für unerlässlich, um einen Rechtsruck zu verhindern. "Ohne eine Linke im Bundestag wird alles so weit nach rechts rutschen, dass es kein Halten gibt", sagte van Aken am Samstagmorgen im Deutschlandfunk. "SPD und Grüne werden am Ende nur das tun, was sie heute versprechen, wenn sie richtig Druck von links bekommen."

Pistorius schließt deutsche Friedenstruppen in der Ukraine nicht aus

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es für möglich, dass sich deutsche Soldaten nach einem Waffenstillstand an der Sicherung einer demilitarisierten Zone in der Ukraine beteiligen könnten. "Über die Frage wird man dann diskutieren, wenn es soweit ist", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. "Wir sind der größte Nato-Partner in Europa. Da liegt es ja auf der Hand, dass wir eine Rolle spielen werden, Verantwortung übernehmen müssen."

Militärverwaltung in Kiew meldet vier Tote durch russische Angriffe

Bei einem russischen Angriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind ukrainischen Angaben zufolge vier Menschen getötet worden. "Wir haben bereits vier Tote und drei Verletzte im Bezirk Schewtschenkiwsky", erklärte der Chef der Militärverwaltung Kiews, Tymu Tkatschenko, am Samstag im Onlinedienst Telegram. Im Bezirk Holossijiw hätten Trümmerteile einen Brand ausgelöst, fügte er hinzu.

The China Mail - Politik (Deutsch)

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