The China Mail - Prozess um Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft in Oldenburg begonnen

In der Affäre geht es um den Verdacht betrügerischer Falschabrechnungen und der Korruption bei der inzwischen nicht mehr existierenden Werft aus Elsfleth in Niedersachsen. Das Unternehmen war unter anderem mit einer Generalsanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" der Marine beauftragt, die durch erhebliche Kostensteigerungen für Wirbel sorgte.

Nach Angaben eines Gerichtssprechers startete der Prozess zunächst mit der Verlesung der sehr umfangreichen Anklagesätze, wofür bereits mehrere Stunden veranschlagt waren. Weiteres Programm war zunächst nicht geplant.

Zwei frühere Vorstände der als Generalunternehmerin agierenden Werft sollen laut Staatsanwaltschaft über Jahre hinweg ein System etabliert haben, bei dem mit Subunternehmen ausgehandelte Preisnachlässe gegenüber der Marine verheimlicht und dieser überhöhte Sammelrechnungen vorgelegt wurden. Daneben geht es auch um andere Vorwürfe. Zwei frühere Vorstände sollen Millionen abgezweigt und in ein eigenes Goldförderprojekt in der Mongolei gesteckt haben, was wohl zur Insolvenz der Werft 2018 beitrug.

Angeklagt sind darüber hinaus noch ein Kostenprüfer der Marine sowie der Geschäftsführer und eine Prokuristin eines Subunternehmens der Werft. Es geht um Vorwürfe wie Betrug in einem besonders schweren Fall, Verletzung von Buchführungspflichten, Insolvenzverschleppung sowie Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Für das umfangreiche Wirtschaftsstrafverfahren setzte das Gericht zunächst rund 40 Verhandlungstermine bis Dezember an.

Laut Anklageschriften der Staatsanwaltschaft soll der Marine durch die von den früheren Werftvorständen mutmaßlich autorisierten betrügerisch überhöhten Falschabrechnungen zwischen 2014 und 2018 ein Gesamtschaden von 7,2 Millionen Euro entstanden sein. Betroffen waren demnach elf Instandsetzungsprojekte. Die "Gorch Fock" war eines davon, der Schaden für die Marine in diesem Fall belief sich laut Anklagen auf 247.000 Euro.

Im Fall des angeklagten Kostenprüfers des sogenannten Marinearsenals in Wilhelmshaven geht es um den Vorwurf der Bestechlichkeit. Der Mann soll nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft von der Werft etwa Darlehen in Höhe von 800.000 Euro für seine mutmaßliche Beteiligung an dem Betrug erhalten haben. Einen Zusammenhang zwischen diesen Zahlungen und den Kostensteigerungen bei der "Gorch Fock" gab es demnach allerdings nicht.

Die Generalüberholung des 1959 in Dienst gestellten Marineschulschiffs sorgte wegen drastischer Kostensteigerungen politisch für großen Wirbel. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro vereinbart worden, der Kostenrahmen stieg allerdings auf etwa 135 Millionen Euro.

Hinzu kamen massive zeitliche Verzögerungen - nicht zuletzt durch die Aufdeckung der Korruptions- und Betrugsaffäre bei der Elsflether Werft. Diese ging am Ende pleite, die 2015 begonnene Instandsetzung der "Gorch Fock" kam zeitweise zum Erliegen. Später übernahm die Lürssen-Werft das insolvente Unternehmen und setzte die Arbeiten an der "Gorch Fock" fort. 2021 erhielt die Marine das Schiff nach fast sechsjähriger Pause zurück.

C.Smith--ThChM