The China Mail - Politik

Vorgestellt

Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben

Im türkischen Antalya kommen am Mittwoch die Außenminister der Nato-Mitgliedstaaten zu informellen Gesprächen zusammen. Am Abend eröffnen Generalsekretär Mark Rutte und der türkische Außenminister Hakan Fidan das zweitägige Treffen, bei dem die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag Ende Juni im Mittelpunkt steht. Für Deutschland nimmt der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) erstmals an einem Nato-Treffen teil.

Merz gibt erste Regierungserklärung im Bundestag ab

Gut eine Woche nach dem Start der schwarz-roten Koalition gibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab (13.00 Uhr). Merz wird laut Parlament rund 45 Minuten sprechen, danach folgen zwei Stunden Debatte. Vor Merz stehen bereits Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sowie Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) in einer Fragestunde den Abgeordneten Rede und Antwort (11.30 Uhr).

Letzte Nachrichten

Atomgespräche zwischen USA und Iran beendet - Weitere Runde geplant

Die zweite Runde der Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran in Rom ist nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens beendet worden. Die Gespräche zwischen den Delegationen, bei denen der Oman als Vermittler auftrat, seien nach vierstündigen Diskussionen beendet worden, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Samstag. Sie hätten in einer "konstruktiven Atmosphäre" stattgefunden, berichteten iranische Medien.

Putin kündigt "Oster-Waffenruhe" im Ukraine-Konflikt an

Russlands Präsident Wladimir Putin hat anlässlich des Osterfestes eine Waffenruhe für die russischen Truppen im Ukraine-Konflikt angekündigt. Die "Oster-Waffenruhe" gelte ab Samstag 17.00 Uhr MESZ und solle bis Sonntag 23.00 Uhr MESZ dauern, sagte Putin bei einem vom Fernsehen übertragenen Treffen mit dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow. Putin begründete den Schritt mit "humanitären Gründen" und rief die Ukraine auf, in diesem Zeitraum ebenfalls die Waffen niederzulegen.

Vatikan empfängt US-Vizepräsident Vance: Auch Migration und Flüchtlinge Thema

US-Vizepräsident JD Vance ist am Samstag im Vatikan von Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin empfangen worden, der Nummer zwei nach dem Papst. Der vor fünf Jahren zum Katholizismus konvertierte Vance sprach mehr als eine Stunde lang im Apostolischen Palast mit Parolin und dem Sekretär des Vatikans für die Beziehungen mit den Staaten, Paul Richard Gallagher. Der Vatikan bezeichnete das Gespräch als "herzlich".

Dutzende Ostermärsche in Deutschland mit Forderung nach Frieden

In dutzenden Städten und Gemeinden in Deutschland haben Demonstrierende am Samstag auf den traditionellen Ostermärschen ihrem Wunsch nach Frieden Ausdruck gegeben. Beherrschende Themen waren in diesem Jahr die geplante Aufrüstung in Deutschland, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Lage im Nahen Osten. Die Teilnehmerzahlen blieben überschaubar: In Berlin etwa kamen nach Polizeiangaben bei schlechtem Wetter rund 1800 Menschen zum Ostermarsch zusammen.

Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht grundsätzlich aus - Union widerspricht

SPD-Chef Lars Klingbeil schließt Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode nicht grundsätzlich aus. Zwar sei im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart, dass es keine Steuererhöhungen gebe, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Ganz vom Tisch sei das Thema aber nicht: "In turbulenten Zeiten kann man nichts grundsätzlich ausschließen, sonst legt man sich unnötig Fesseln an." Von der Union kam dabei klarer Widerspruch.

Vance im Vatikan von Kardinalstaatssekretär Parolin empfangen

US-Vizepräsident JD Vance ist am Samstag im Vatikan von Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin empfangen worden, der Nummer zwei nach dem Papst. Der vor fünf Jahren zum Katholizismus konvertierte Vance traf kurz vor 10.00 Uhr mit seiner Delegation im Apostolischen Palast ein. An dem Treffen nahm auch der Sekretär des Vatikans für die Beziehungen mit den Staaten, Paul Richard Gallagher, teil.

Traditionelle Ostermärsche sollen Höhepunkt erreichen - erste Märsche gestartet

Die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung sollen am Samstag ihren Höhepunkt erreichen. Bundesweit sind nach Angaben der Veranstalter insgesamt mehr als 110 Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren und weitere Aktionsformen geplant. Am Vormittag starteten erste Veranstaltungen unter anderem in Wolfsburg, Mainz, Duisburg, Wedel, Ellwangen und Schwerin. In rund 70 Städten waren Aktionen angekündigt, unter anderem in Berlin, Bremen, München, Leipzig und Stuttgart.

USA und Iran führen in Rom zweite Runde der Atomgespräche

In Rom hat am Samstag die zweite Runde der Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran begonnen. Wie das iranische Staatsfernsehen berichtete, starteten die Verhandlungen zwischen Irans Außenminister Abbas Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff um 11.30 Uhr. Die Gespräche werden vom Oman vermittelt und finden in der Botschaft des Golfstaates statt. Sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

Neue Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

In Rom werden am Samstagvormittag die Atomgespräche zwischen den USA und Italien in einer zweiten Runde fortgeführt. Wie das iranische Staatsfernsehen berichtete, sollten die Verhandlungen zwischen Irans Außenminister Abbas Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff um 10.30 Uhr beginnen. Die Gespräche werden vom Golfstaat Oman vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

Iranische Delegation zu Atomgesprächen mit USA in Rom eingetroffen

Eine Delegation aus dem Iran unter Leitung von Außenminister Abbas Araghtschi ist am Samstagmorgen zur Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA in Italien eingetroffen. Das iranische Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen von Araghtschi beim Aussteigen aus einem offiziellen Flugzeug der "Islamischen Republik Iran" in Rom. Die Gespräche zwischen Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff werden vom Golfstaat Oman vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erwartet von der Union eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen. "Ich kann mir nicht vorstellen, einen Abgeordneten der AfD zum Vorsitzenden eines Bundestagsausschusses zu wählen", sagte Miersch der "Bild"-Zeitung vom Samstag. "Einer Partei, die unsere Demokratie systematisch angreift, werde ich keine herausgehobene Rolle im Parlament zubilligen", fügte der SPD-Politiker hinzu. Er erwarte, "dass die künftige Koalition diesen Grundsatz teilt und klar Haltung zeigt".

US-Senator: Habe mit abgeschobenem Migranten keine Margaritas getrunken

Der US-Senator Chris Van Hollen hat sich nach einem Treffen mit einem irrtümlich nach El Salvador abgeschobenen Migranten über ein gestelltes Foto beschwert. "Niemand hat Margaritas oder Zuckerwasser oder was auch immer getrunken", sagte Van Hollen am Freitag nach seiner Rückkehr in die USA. Das Foto sowie Äußerungen von El Salvadors Präsident Nayib Bukele über die angeblich servierten Cocktails seien ein Beispiel dafür, "wie weit Präsident Bukele zu gehen bereit ist, um die Menschen zu täuschen".

Söder: Entscheidung über Taurus-Lieferung liegt bei Merz als neuem Kanzler

CSU-Chef Markus Söder hat sich im Streit über eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hinter CDU-Chef Friedrich Merz gestellt und die Frage zur Kanzlersache erklärt. "Das wird der neue Kanzler entscheiden", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag.

Neue Runde der Atomverhandlungen zwischen USA und Iran

In Italiens Hauptstadt Rom findet am Samstag die nächste Runde der Atomverhandlungen zwischen den USA und dem Iran statt. Die Gespräche werden vom Oman vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen. Nach der ersten Runde in Omans Hauptstadt Maskat vor einer Woche hatten beide Seiten von "konstruktiven" Gesprächen gesprochen, allerdings äußerte Teheran zuletzt "ernste Zweifel" an den Absichten Washingtons.

Traditionelle Ostermärsche erreichen am Samstag Höhepunkt

Die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung erreichen am Samstag ihren ersten Höhepunkt. Nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative sind bundesweit in rund 70 Städten Aktionen geplant, unter anderem in Berlin, Bremen, München, Duisburg, Leipzig und Stuttgart. Beherrschende Themen der diesjährigen Ostermärsche sind demnach die geplante Aufrüstung in Deutschland sowie weiterhin der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen.

SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht grundsätzlich aus

SPD-Chef Lars Klingbeil schließt Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode nicht grundsätzlich aus. "Die Vereinbarung lautet: keine Steuererhöhungen", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung mit CDU und CSU. Er habe aber "in der Ampelkoalition erlebt, was es bedeutet, wenn man sich finanziell festgemauert hat". In der neuen Koalition hoffe er daher auf die "Offenheit", über "die aktuelle Lage zu reden und über die Dinge, die notwendig und sinnvoll sind."

Pentagon verkündet Abzug von rund tausend US-Soldaten aus Syrien

Die USA wollen mehr als die Hälfte ihrer in Syrien stationierten Soldaten abziehen. In den kommenden Monaten werde die US-Militärpräsenz in dem Land auf weniger als 1000 Soldaten reduziert, erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell am Freitag. Das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando Centcom werde aber weiterhin bereit sein, Angriffe auf die "Überreste des IS in Syrien" auszuführen, fügte er hinzu.

Trump droht mit Rückzug der USA aus Ukraine-Verhandlungen

US-Präsident Donald Trump hat mit dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus den Ukraine-Verhandlungen gedroht. Trump sagte am Freitag in Washington, wenn die Ukraine oder Russland die Gespräche sehr schwierig machten, würden die USA auf ihre Teilnahme verzichten. Er deutete eine Entscheidung "in sehr kurzer Zeit" an. US-Außenminister Marco Rubio hatte sich zuvor ähnlich geäußert. Der Kreml erklärte derweil ein für 30 Tage verhängtes Moratorium für Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur für beendet.

Huthi-Miliz meldet mindestens 80 Tote nach US-Angriff auf Ölhafen im Jemen

Bei einem Angriff der US-Streitkräfte auf einen Ölhafen im Jemen sind nach Angaben der Huthi-Miliz mindestens 80 Menschen getötet worden. 150 Menschen seien zudem verletzt worden, meldete der von der Miliz kontrollierte Sender Al-Masirah TV am Freitag. Es war der bislang folgenschwerste US-Angriff auf die vom Iran finanzierte Miliz. Als Reaktion feuerten die Huthis nach eigenen Angaben Raketen auf Israel und zwei US-Flugzeugträger ab.

Trump droht mit US-Ausstieg aus Ukraine-Verhandlungen

Nach US-Außenminister Marco Rubio hat auch Präsident Donald Trump mit einem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus den Ukraine-Verhandlungen gedroht. Trump sagte am Freitag in Washington, wenn die Ukraine oder Russland die Gespräche sehr schwierig machten, würden die USA auf ihre Teilnahme verzichten. Er deutete eine Entscheidung "in sehr kurzer Zeit" an.

Stegner sieht wegen AfD-Debatte Zusammenarbeit mit Union gefährdet

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sieht wegen des Vorstoßes von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) für einen anderen Umgang mit der AfD die voraussichtlich künftige schwarz-rote Koalition in Gefahr. Dem "Handelsblatt" sagte Stegner nach Angaben vom Freitag: "Wenn Konservative das Verhältnis zur rechtsradikalen AfD normalisieren, also auf Deutsch gesagt, sich annähern wollen, legen sie die Lunte an eine mögliche Koalition mit der Sozialdemokratie."

Offensive im Zollstreit: Meloni trifft Trump in Washington und Vance in Rom

Diplomatische Offensive aus Italien: Regierungschefin Giorgia Meloni hat bei Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in Washington und Vizepräsident JD Vance in Rom Hoffnung auf eine Beilegung des Zollkonflikts zwischen der EU und den USA verbreitet. Bei ihrem Treffen mit Trump äußerte Meloni sich "sicher", dass es eine Einigung mit Washington geben werde. Aus der EU-Kommission verlautete, die Initiative der ultrarechten Regierungschefin sei mit Brüssel abgesprochen.

Huthi-Miliz meldet mehr als 70 Tote nach US-Angriff auf Ölhafen im Jemen

Bei einem Angriff der US-Streitkräfte auf einen Ölhafen im Jemen sind nach Angaben der pro-iranischen Huthi-Miliz mehr als 70 Menschen getötet worden. Es seien mindestens 74 Menschen getötet und mehr als 170 verletzt worden, erklärten am Freitag die Huthi-Behörden. Als Reaktion seien Raketen auf Israel und zwei US-Flugzeugträger abgefeuert worden.

"Andere Prioritäten": Rubio droht mit Rückzug der USA aus Ukraine-Verhandlungen

US-Außenminister Marco Rubio hat nach Ukraine-Gesprächen in Paris mit dem Rückzug seines Landes aus den Waffenruhe-Verhandlungen gedroht. Es müsse sich in den kommenden Tagen entscheiden, ob ein Frieden in der Ukraine "machbar" sei, sagte Rubio vor seiner Abreise aus Paris am Freitag. Die USA hätten nicht ewig Zeit und "andere Prioritäten". Der Kreml erklärte indes ein für 30 Tage verhängtes Moratorium für Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur für abgelaufen.

Iran hat "ernste Zweifel" an Absichten Washingtons bei Atomverhandlungen

Einen Tag vor der Fortsetzung der Atomverhandlungen mit den USA hat der Iran "ernste Zweifel" an den Absichten Washingtons geäußert. "Obwohl wir ernste Zweifel an den Absichten und Motivationen der amerikanischen Seite haben, werden wir auf jeden Fall an den morgigen Verhandlungen teilnehmen", sagte Abbas Araghtschi am Freitag in Moskau bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow.

Iran demonstriert mit Militärparaden zum "Tag der Armee" Stärke

Einen Tag vor der Fortsetzung der Atomverhandlungen mit den USA hat der Iran mit landesweiten Militärparaden Stärke demonstriert. In der Hauptstadt Teheran waren dabei zum jährlichen "Tag der Armee" am Freitag sowohl vom Iran entwickelte Hightech-Drohnen als auch russische S-300-Luftabwehrsysteme zu sehen. Auch in anderen Städten des Landes marschierten Soldaten auf, Raketen und Panzer wurden zur Schau gestellt.

Offener Brief von Verbänden an Union und SPD: Frauenministerium nicht abwerten

Frauenverbände und weitere Organisationen haben von den wohl künftigen Regierungspartnern Union und SPD eine Stärkung des Frauen- und Familienministeriums gefordert. In einem offenen Brief an die Parteispitzen von CDU/CSU und SPD, der der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag, warnten die Organisationen vor einer Umbenennung oder Schrumpfung des bisherigen Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen - Fraktion bestätigt nicht

Einem Bericht des "Spiegel" zufolge will sich Robert Habeck (Grüne) nach Ende seiner Amtszeit als Bundeswirtschaftsminister auch aus dem Bundestag verabschieden. Die Grünen-Fraktion bestätigt das allerdings nicht. Das Magazin hatte am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, dass der 55-Jährige sein Bundestagsmandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten wolle. Danach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammt, ins Parlament nachrücken.

Huthi-Miliz meldet mehr als 50 Tote nach US-Angriff auf Ölhafen im Jemen

Bei einem Angriff der US-Streitkräfte auf einen Ölhafen im Jemen sind nach Angaben der pro-iranische Huthi-Miliz mehr als 50 Menschen getötet worden. Es habe mindestens "58 Todesopfer und 126 Verletzte" gegeben, berichtete am Freitag der Fernsehsender der Miliz unter Berufung auf die Behörden der von den Huthis kontrollierten Stadt Hodeida im Westen des Landes. Die USA bestätigten den Angriff, er habe den Huthis eine ihrer Einnahmequellen entziehen sollen.

Vance in Rom gelandet - Treffen mit Meloni und Besuch im Vatikan geplant

Einen Tag nach dem Besuch der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni bei US-Präsident Donald Trump in Washington ist US-Vizepräsident JD Vance zu einem Besuch in Rom eingetroffen. Die Air Force Two mit dem Vizepräsidenten, seiner Frau Usha und ihren drei Kindern an Bord landete am Freitagmorgen am Flughafen Ciampino. Vance will Meloni treffen und den Vatikan besuchen.

Ukraine: Mindestens zwei Tote und dutzende Verletzte nach Angriffen auf Charkiw und Sumy

Bei russischen Angriffen auf die Städte Charkiw und Sumy im Nordosten der Ukraine sind in der Nacht auf Freitag ukrainischen Angaben zufolge mindestens zwei Menschen getötet worden. In Charkiw habe es ein Todesopfer gegeben, weitere 40 Menschen seien verletzt worden, teilte der Bürgermeister von Charkiw, Ihor Terechow im Onlinedienst Telegram mit. Mehr als 20 Wohngebäude seien getroffen worden.

Zollkonflikt: Merz warnt vor "Überschwemmung" des deutschen Markts mit chinesischen Produkten

Der deutsche Markt könnte infolge des Handelsstreits zwischen den USA und China nach Einschätzung des voraussichtlich künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) von Importprodukten aus China überschwemmt werden. "Wir müssen damit rechnen, dass wir noch stärker als bisher mit chinesischen Produkten überschwemmt werden", sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

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