The China Mail - Politik

Vorgestellt

Inmitten schwerer Wirtschaftskrise: Bolivien hat neuen Präsidenten gewählt

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hat Bolivien einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Allgemein wurde erwartet, dass die linksgerichtete MAS-Partei von Präsident Luis Arce und seines Vorgängers Evo Morales nach 20 Jahren an der Macht bei dem Urnengang am Sonntag abgestraft würde. Arce trat selbst nicht mehr an, Favoriten für das höchste Staatsamt waren die rechtsgerichteten Kandidaten Samuel Doria Medina und Jorge "Tuto" Quiroga.

Macron: Russland verlangt nichts Anderes als die Kapitulation der Ukraine

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Russland vorgeworfen, nichts Anderes als die Kapitulation der Ukraine zu verlangen. "Es gibt nur einen Staat, der einen Friedensvorschlag macht, der eine Kapitulation bedeuten würde: Russland", sagte Macron am Sonntag nach einer Videokonferenz der in der "Koalition der Willigen" zusammengeschlossenen Verbündeten der Ukraine.

Letzte Nachrichten

Brics-Staaten äußern "ernsthafte Bedenken" gegen US-Strafzölle

Die elf Brics-Staaten haben die "willkürlichen" Zölle der US-Regierung unter Präsident Donald Trump scharf kritisiert. In einer am Sonntag verabschiedeten gemeinsamen Erklärung äußerten die Teilnehmer eines Gipfeltreffens in Brasilien "ernsthafte Bedenken" gegen die Zunahme einseitiger Zölle und anderer Maßnahmen, "die den Handel verzerren und unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation sind".

Weltrekord: Recklinghausen stellt größtes Streichorchester auf die Beine

Die Stadt Recklinghausen hat das weltweit größte Streichorchester auf die Beine gestellt und damit den bisherigen Weltrekord geknackt. Nach Angaben der nordrhein-westfälischen Stadt spielten am Sonntag insgesamt 1353 Streicher und Streicherinnen auf dem Rathausplatz die Europahymne. "Jaaaaaa, der Weltrekord ist unser", hieß es auf der Facebookseite der Kommune.

Hunderttausende bei Demonstration zum Christopher Street Day in Köln

In Köln haben am Sonntag wieder hunderttausende Menschen den Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Nach Angaben eines Sprechers der Veranstalter zogen rund 65.000 Menschen in einem farbenfrohen Umzug mit Festwagen durch die Innenstadt, der trotz zeitweiligen Regens von hunderttausenden Schaulustigen und Feiernden gesäumt wurde. Polizei und Veranstaltern zufolge gab es bis zum Sonntagnachmittag keinerlei Zwischenfälle.

Farbenfroher Umzug zum Christopher Street Day in Köln

Einer der deutschlandweit größten Umzüge zum Christopher Street Day (CSD) ist am Sonntag durch Köln gezogen. Zehntausende Menschen liefen in einer farbenfrohen Parade durch die Innenstadt mit, die trotz zeitweiligen Regens auf ihrem Weg von vielen Schaulustigen und Feiernden gesäumt wurde. Der Veranstalter erwartete nach Polizeiangaben bis zu 60.000 Teilnehmende und etwa 90 Festwagen bei dem Aufzug. Einsatzkräfte sicherten demnach den CSD.

Grüne und Linke erhöhen in Maskenaffäre den Druck - Spahn weist Vorwürfe zurück

Angesichts der Vorwürfe gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn wegen Maskenkäufen in seiner Zeit als Gesundheitsminister dringen vor allem Grüne und Linkspartei, aber auch der Koalitionspartner SPD auf Aufklärung. Dabei geht es auch um vom Gesundheitsministerium unter der aktuellen Ressortchefin Nina Warken (CDU) im Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof vorgenommene Schwärzungen. Mit dem Bericht befasst sich am Dienstag der Haushaltsausschuss und am Donnerstag der Gesundheitsausschuss des Bundestages

Polen will eigene Kontrollen an Grenze zu Deutschland beginnen

An der Grenze zwischen Deutschland und Polen soll es ab Montag auch stationäre Grenzkontrollen auf polnischer Seite geben. Die polnische Regierung hatte vorab angeboten, darauf zu verzichten, wenn auch Deutschland seine Grenzkontrollen einstellt. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seiner Regierung vor, durch ihre Alleingänge in der Migrationspolitik die europäische Zusammenarbeit zu gefährden.

Zahl der Erstanträge auf Asyl im Juni um 59 Prozent unter dem Vorjahreswert

Die Zahl der Erstanträge auf Asyl in Deutschland ist im Juni auf den niedrigsten Stand seit mehr als einem Jahrzehnt gesunken. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte, lag die Zahl mit weniger als 7000 Anträgen um 59 Prozent unter der des gleichen Monats des Vorjahres. Im Vergleich zum Juni 2023 betrug der Rückgang demnach sogar rund 70 Prozent.

Trump will im Zollstreit am Montag "wahrscheinlich zwölf" Briefe an Handelspartner schicken

Kurz vor dem Ablauf von zwei Fristen wollen die USA nach den Worten von Präsident Donald Trump am Montag eine Reihe von Handelspartnern per Brief über die Verhängung von Strafzöllen informieren. "Ich habe einige Briefe unterschrieben und sie werden am Montag verschickt", sagte Trump. Es würden "wahrscheinlich zwölf" Briefe sein. Es war unklar, an welche Länder die Briefe addressiert sein würden. Trump hat mit Zollsätzen von bis zu 70 Prozent gedroht, unter anderem mit der EU stand eine Einigung am Sonntag noch aus.

Vor PKK-Entwaffnung: Pro-kurdische Abgeordnete besuchen inhaftierten Anführer Öcalan

Vor der geplanten Selbstentwaffnung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) haben pro-kurdische Abgeordnete des türkischen Parlaments den inhaftierten PKK-Anführer Abdullah Öcalan in seinem Gefängnis besucht. Die Parlamentarierin Pervin Buldan und ihr Kollege Mithat Sancar von der DEM-Partei reisten am Sonntag zusammen mit einem Anwalt zu der Gefängnisinsel Imrali nahe Istanbul, wo Öcalan seit 1999 einsitzt, wie die Partei mitteilte. Der PKK-Chef verbüßt eine lebenslange Haftstrafe in Einzelhaft.

"Ein gutes Herz und Mitgefühl": Dalai Lama feiert 90. Geburtstag mit Friedensgebet

Mit einem Gebet für den Frieden hat der Dalai Lama seinen 90. Geburtstag begangen. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter wurde am Sonntag im indischen Exil von tausenden Gläubigen gefeiert, auch Prominente wie US-Schauspieler Richard Gere reisten zu der Zeremonie in einem Tempel in McLeod Ganj im Norden Indiens an. In seiner Geburtstagsbotschaft rief der Dalai Lama die Menschen auf, durch "ein gutes Herz und Mitgefühl" die Welt zu einem besseren Ort zu machen.

Richterwahl: Bartsch nennt Bedingungen für Unterstützung der Linksfraktion

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat Bedingungen für die Unterstützung seiner Bundestagsfraktion bei der Wahl eines neuen Verfassungsrichters genannt. Weil sie auch die Stimmen seiner Fraktion benötige, sei es "zwingend, dass die Union auf uns zukommt", sagte Bartsch der "Welt" (Montagausgabe).

Am Unabhängigkeitstag: Trump unterzeichnet umstrittenes Steuergesetz

Triumphale Unterzeichnung am 4. Juli: Inmitten der Feiern zum US-Unabhängigkeitstag hat Präsident Donald Trump sein hochumstrittenes Steuergesetz in Kraft gesetzt. "Amerika gewinnt, gewinnt, gewinnt wie nie zuvor", schwärmte der Rechtspopulist bei der Zeremonie am Freitag. Zu den Feierlichkeiten gehörte auch ein Überflug zweier B2-Tarnkappenbomber über dem Weißen Haus - mit Kampfflugzeugen dieses Typs hatten die USA jüngst die Atomanlagen im Iran bombardiert.

Elon Musk sagt mit Gründung von eigener Partei Trump den Kampf an

Im Wahlkampf war er noch der größte Geldgeber für Donald Trump - nun sagt Tech-Milliardär Elon Musk mit der Gründung einer eigenen Partei dem US-Präsidenten endgültig den Kampf an. "Heute wird die Amerika-Partei gebildet, um Euch Eure Freiheit zurückzugeben", schrieb Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Der reichste Mann der Welt sich in den vergangenen Wochen einen heftigen Streit mit Trump um ein vom Präsidenten durch den Kongress gedrücktes Steuergesetz geliefert.

Kiews Bürgermeister Klitschko hofft auf Taurus-Lieferung

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Bundesregierung aufgerufen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Merz habe in der Vergangenheit zu Recht gesagt, dass russische Angriffe auf zivile Ziele die Lieferung von Taurus zur Folge haben müssten, schrieb Klitschko in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". "Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung hier Wort hält."

Dalai Lama wird 90 Jahre alt

Der Dalai Lama, das geistliche Oberhaupt der Tibeter, wird am Sonntag 90 Jahre alt. Bereits seit Tagen finden in einem Vorort des nordindischen Dharamsala, wo der Dalai Lama seit Jahrzehnten im Exil lebt, Zeremonien zu seinen Ehren statt. Am Samstag sagte das Oberhaupt des tibetischen Buddhismus, dass er darauf hoffe, noch "30 oder 40 Jahre" zu leben. Gleichwohl wurde anlässlich seines Geburtstages zuletzt intensiv über seine Nachfolge debattiert.

Vertreter der Brics-Staaten kommen zu Gipfeltreffen in Rio de Janeiro zusammen

Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der sogenannten Brics-Staaten kommen von Sonntag an in Rio de Janeiro zu einem Gipfeltreffen zusammen. Zu den Themen des dreitägigen Treffens in der brasilianischen Metropole zählen unter anderem die Konflikte im Nahen Osten, der Ukraine-Krieg sowie die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zollentscheidungen.

Hunderttausende zu CSD-Demonstration in Köln erwartet

Zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) werden am Sonntag (11.30 Uhr) in Köln wieder hunderttausende Menschen erwartet. Die Veranstalter gaben die voraussichtliche Teilnehmerzahl laut Polizei mit rund 60.000 an. Bei dem Demonstrationszug sind 90 Festwagen dabei. Die diesjährige Demonstration steht unter dem Motto "Für Queerrechte. Viele. Gemeinsam. Stark". Zum Kölner CSD gehört auch ein mehrtägiges Straßenfest.

Elon Musk verkündet Gründung von eigener Partei

Der Technologie-Unternehmer Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei verkündet. "Heute wird die Amerika-Partei gebildet, um euch eure Freiheit zurückzugeben", schrieb Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Im Streit um das Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump hatte er in den vergangenen Tagen bereits mit der Gründung einer Konkurrenzpartei zu Trumps Republikanern gedroht.

Spanische Regierungspartei verbietet Mitgliedern bezahlten Sex

Die von einem Skandal erschütterte Sozialistische Partei in Spanien (PSOE) verbietet ihren Mitgliedern ab sofort die Inanspruchnahme von bezahltem Sex. Mitglieder, die die Dienste von Prostituierten in Anspruch nehmen, werden aus der PSOE ausgeschlossen, wie die Regierungspartei am Samstag mitteilte. Vor wenigen Tagen war der PSOE-Generalsekretär Santos Cerdán im Zuge eines Skandals um Schmiergelder und Prostituierte festgenommen worden und zurückgetreten.

Großbritannien nimmt diplomatische Beziehungen zu Syrien wieder auf

Sieben Monate nach dem Sturz der Regierung von Baschar al-Assad in Syrien hat Großbritannien wieder umfassende diplomatische Beziehungen zu Syrien aufgenommen. Es sei im Interesse Londons, die neue Regierung in Damaskus beim Erreichen von "Stabilität, mehr Sicherheit und Wohlstand" zu unterstützen, erklärte der britische Außenminister David Lammy am Samstag nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Achmed al-Scharaa und Außenminister Asaad al-Schaibani in Damaskus.

Dobrindt arbeitet an Aufhebung des Schutzstatus von Syrern

Das Bundesinnenministerium hat damit begonnen, für bestimmte Geflüchtete aus Syrien die Aufhebung ihres Schutzstatus einzuleiten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sei angewiesen worden, für Straftäter und Gefährder "die Widerrufstätigkeit aufzunehmen", bestätigte ein Ministeriumssprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte die "Welt am Sonntag" darüber berichtet.

UN-Generalsekretär verurteilt Eskalation russischer Luftangriffe auf Ukraine

UN-Generalsekretär António Guterres hat die jüngste dramatische Verschärfung der russischen Luftangriffe auf die Ukraine verurteilt. Guterres sei "alarmiert von dieser gefährlichen Eskalation und der wachsenden Zahl ziviler Opfer", erklärte am Samstag dessen Sprecher Stéphane Dujarric. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angedeutet, dass er zu strikteren US-Sanktionen gegen Russland bereit sein könnte.

SPD und FDP in Baden-Württemberg wählen Spitzenkandidaten für Landtagswahl

In Baden-Württemberg haben die Landesverbände von SPD und FDP bei Landesvertreterversammlungen in Fellbach und Pforzheim ihre Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gekürt. Für die Sozialdemokraten tritt Landeschef Andreas Stoch an, die Liberalen wählten ihren Landesvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke auf den ersten Listenplatz, wie die Parteien am Samstag mitteilten. Stoch erhielt 94,6 Prozent der Stimmen, bei Rülke waren es 88,9 Prozent.

Wagenknecht spricht sich für Koalitionen von CDU und AfD aus

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich für gemeinsame Regierungen von CDU und AfD ausgesprochen. "Eigentlich sollte die CDU ein Interesse haben, mit der AfD zu koalieren, solange die AfD überhaupt noch Koalitionspartner braucht", sagte Wagenknecht dem TV-Sender Welt laut einer Meldung vom Samstag. Die Strategie, die AfD von der Macht fernhalten zu wollen, sei aus ihrer Sicht gescheitert, sagte die Vorsitzende des nach ihr benannten Bündnisses Sahra Wagenknecht.

SPD Baden-Württemberg wählt Landeschef Stoch zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die SPD in Baden-Württemberg hat ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gewählt. Der 55-Jährige erhielt am Samstag bei einer Landesvertreterversammlung in Fellbach 94,6 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte.

FDP Baden-Württemberg kürt Landeschef Rülke zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die FDP in Baden-Württemberg hat ihren Landesvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gewählt. Der 63-Jährige erhielt bei einer Landesvertreterversammlung am Samstag in Pforzheim 88,9 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte.

Am Unabhängigkeitstag: Trump unterzeichnet umstrittenes Haushaltsgesetz

Triumphale Unterzeichnung am 4. Juli: Inmitten der Feiern zum US-Unabhängigkeitstag hat Präsident Donald Trump sein hochumstrittenes Haushaltsgesetz in Kraft gesetzt. "Amerika gewinnt, gewinnt, gewinnt wie nie zuvor", schwärmte der Rechtspopulist bei der Zeremonie am Freitag. Zu den Feierlichkeiten gehörte auch ein Überflug zweier B2-Tarnkappenbomber über dem Weißen Haus - mit Kampfflugzeugen dieses Typs hatten die USA jüngst die Atomanlagen im Iran bombardiert.

Städte- und Gemeindebund fordert Maßnahmen gegen Wasserknappheit

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor Wasserknappheit in verschiedenen Regionen des Landes gewarnt und dringt auf Schutzmaßnahmen. Mit Blick auf zunehmende Hitze- und Dürreperioden sollte insbesondere der Ausbau von lokalen Wasserspeichern in den Blick genommen werden, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger dem Düsseldorfer "Handelsblatt" laut Mitteilung vom Samstag. Zudem sollten moderne, klimaneutrale Verbundstrukturen gemeinsam mit benachbarten Trinkwasserversorgern aufgebaut werden.

Trump bezeichnet Merz nach Telefonat als "starken" und "klugen" Mann

US-Präsident Donald Trump hat sich nach seinem Telefonat mit Friedrich Merz (CDU) lobend über den Bundeskanzler geäußert und ihn als "starken" und "klugen" Mann bezeichnet. "Ich hatte ein großartiges Telefonat mit dem deutschen Bundeskanzler. Er ist ein starker Kerl, ein sehr guter Mann, der einen großen Wahlsieg hatte", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) im Gespräch mit Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One.

Dalai Lama wird am Sonntag 90 Jahre alt - und hofft auf ein noch langes Leben

Der Dalai Lama hat am Tag vor seinem 90. Geburtstag die Hoffnung geäußert, dass er noch jahrzehntelang leben wird. "Bislang habe ich mein Bestes gegeben und mit den fortgesetzten Segnungen des Avalokiteshvara hoffe ich, weitere 30 oder 40 Jahre zu leben", sagte das geistliche Oberhaupt der Tibeter am Samstag vor Anhängern im indischen Dharamsala, wo er seit Jahrzehnten im Exil lebt.

Zahl der Asylanträge in Deutschland im ersten Halbjahr 2025 um fast die Hälfte gesunken

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres nahezu um die Hälfte zurückgegangen. Insgesamt wurden zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 65.495 Asylanträge gestellt, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der Asylagentur der Europäischen Union (EUAA) am Samstag berichtete. Dies ist ein Rückgang von 43 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Bundesentwicklungsministerin Alabali Radovan unterstützt geplantes EU-Klimaziel für 2040

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission für neue europäische Klimaziele für das Jahr 2040 gestellt. Demnach sollen die Treibhausgasemissionen bis dahin um 90 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 sinken. "Das 90-Prozent-Ziel ist ambitioniert, aber richtig", sagte dazu Alabali Radovan der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag.

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