The China Mail - Boulevard

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Nach Entlassung durch Trump: Gericht prüft Klage von US-Notenbank-Gouverneurin Cook

Ein Gericht in Washington hat sich am Freitag mit der Klage der US-Notenbank-Gouverneurin Lisa Cook gegen ihre von US-Präsident Donald Trump angeordnete Entlassung befasst. In der ersten Anhörung in dem Fall prüfte Richterin Jia Cobb Cooks Antrag auf eine einstweilige Verfügung, mit der sie erreichen will, dass Trumps Anordnung für rechtswidrig erklärt wird. Dies würde es ihr ermöglichen, ihren Posten als Gouverneurin der US-Notenbank Fed weiter auszuüben, während sie juristisch gegen ihre Entlassung vorgeht.

Block-Prozess: Geständiger Angeklagter berichtet von minutiös geplanter Aktion

Im Prozess um die mutmaßliche gewaltsame Entführung von zwei Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block hat sich der geständige israelische Mitangeklagte am Freitag erneut zu seiner Rolle und den Tatabläufen geäußert. Demnach war es eine minutiös geplante Aktion. Er habe nicht darüber nachgedacht, ob er sich strafbar machen könnte, sagte der 36-Jährige Tal S..

Letzte Nachrichten

Tödlicher Angriff auf Rentner in Hagen: 16-jähriger Verdächtiger festgenommen

Mehr als zwei Jahre nach einem tödlichen Angriff auf einen 80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei einen 16-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Der zur Tatzeit 14-Jährige soll an Silvester 2022 an dem gewalttätigen Überfall auf den Senior beteiligt gewesen sein, wie die Polizei in Hagen am Freitag mitteilte. Der Rentner war in seiner Wohnung von Unbekannten lebensgefährlich verletzt worden und starb etwa ein Jahr später an den Folgen.

Nach tödlichen Schüssen in Göppingen: 17-Jähriger wegen Mordes festgenommen

Mehr als vier Monate nach tödlichen Schüssen in einer Bar im baden-württembergischen Göppingen haben Ermittler am Mittwoch einen 17-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Ein Haftrichter erließ am Donnerstag Haftbefehl wegen Mordes sowie versuchten Mordes in zwei Fällen gegen den Mann, wie die Polizei in Ulm und die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Freitag mitteilten. Der Tatverdächtige befindet sich nun in Untersuchungshaft.

Anklage: Ukrainer soll Russen in Rheinland-Pfalz bei Streit um Geld getötet haben

In Rheinland-Pfalz ist Anklage gegen einen Ukrainer erhoben worden, der einen russischen Staatsbürger im Streit getötet haben soll. Wie die Staatsanwaltschaft in Koblenz am Freitag mitteilte, wird dem 45-jährigen Verdächtigen Totschlag vorgeworfen. Er soll bei einem Streit um Geld massiv auf den 46-jährigen Russen eingeschlagen und eingetreten haben. Der Mann starb noch am Tatort an seinen schweren Kopfverletzungen.

Ehemann überfahren: Mordanklage gegen 52-Jährige in Dresden

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Mordanklage gegen eine 52-jährige Frau erhoben, die ihren Ehemann überfahren und ihm tödliche Verletzungen zugefügt haben soll. Ein 75-jähriger Mann ist zudem der Beihilfe zum Mord angeklagt, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Er soll ihr damals das Auto beschafft haben.

Versicherung, Reparatur, Führerschein: Preise rund ums Auto teils stark gestiegen

Die Preise rund ums Autofahren sind in den vergangenen Monaten teils stark gestiegen: Kfz-Versicherungen waren im Januar fast 21 Prozent teurer als im Vorjahresmonat, die Preise für Reparatur, Inspektion, Parkgebühr und Ähnliches stiegen um 5,6 Prozent, der Führerschein kostete 4,6 Prozent mehr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Insgesamt lag der Kraftfahrer-Preisindex im Januar 3,2 Prozent höher. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen in dem Zeitraum um 2,3 Prozent.

Mann fuchtelt mit vermeintlicher Handgranate: Großeinsatz in Nordrhein-Westfalen

Ein vor einem Laden mit einer vermeintlichen Handgranate hantierender 41-Jähriger hat am Donnerstagabend im nordrhein-westfälischen Troisdorf für einen Polizei-Großeinsatz gesorgt. Der Mann sei in dem Geschäft zunächst mit einem Mitarbeiter in Streit geraten, teilte die Polizei in Siegburg mit. Alarmierte Beamte trafen ihn kurz darauf vor dem Laden an, wo er plötzlich die Granate hervorholte.

Baden-Württemberg: 76-Jährige stürzt mit Auto in Fluss und kommt darin ums Leben

Eine 76-Jährige ist in Baden-Württemberg mit ihrem Auto in einen Fluss gestürzt und darin ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Heilbronn mitteilte, kam die Seniorin am Donnerstagabend auf einer Bundesstraße bei Dörzbach im Hohelohekreis mit ihrem Wagen von der Fahrbahn ab, nachdem sie ein entgegenkommendes Auto gestreift hatte.

Wegen Sportschuhen aus Schweinsleder: Türkei verhängt Geldstrafe gegen Adidas

Die Türkei hat eine Geldstrafe von umgerechnet mehr als 15.000 Dollar (rund 14.400 Euro) gegen den deutschen Sportartikelriesen Adidas verhängt, weil dieser Kunden nicht darüber informiert hat, dass ein Schuhmodell Schweinsleder enthält. Die Aufsichtsbehörde für Werbung des mehrheitlich muslimischen Landes warf Adidas vor, beim Sportschuh-Modell "Samba OG" lediglich auf die Herstellung aus "echtem Leder" verwiesen zu haben - ohne zu präzisieren, dass es sich um Schweinsleder handelt, wie es in einer Erklärung hieß, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Nach Namensänderung zu "Golf von Amerika" bei Maps: Mexiko droht Google mit Klage

Mexiko hat nach der Umbenennung des Golfs von Mexiko in "Golf von Amerika" beim Onlinedienst Google Maps mit rechtlichen Schritte gegen den US-Internetkonzern Google gedroht. "Wir haben momentan einen Streit mit Google", erklärte die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum am Donnerstag vor Journalisten. "Wenn nötig, werden wir eine Zivilklage einreichen", betonte sie.

Beihilfe zur Abtreibung durch Aktivistin: Polnisches Gericht rollt Verfahren neu auf

In Polen soll der Fall einer 2023 wegen Beihilfe zur Abtreibung verurteilten Aktivistin neu aufgerollt werden. Ein Berufungsgericht hob am Donnerstag "das angefochtene Urteil in seiner Gesamtheit" auf, erklärte Richter Rafal Kaniok. Er begründete die Entscheidung mit Zweifeln an der Unparteilichkeit des Vorsitzenden Richters, der das Urteil gegen die Aktivistin Justyna Wydrzynska gesprochen hatte.

Gericht: Verbot und Auflösung von Coronaprotesten in Berlin waren rechtmäßig

In Berlin hat die Polizei im August 2020 Proteste gegen die Coronamaßnahmen laut mehreren Gerichtsurteilen auflösen und verbieten dürfen. Die damals durchgesetzten Maßnahmen waren rechtmäßig, wie das Verwaltungsgericht Berlin laut Mitteilung am Donnerstag entschied. Angesichts zahlreicher Verstöße gegen die Auflagen zur Maskenpflicht und zum Mindestabstand hatte die Polizei demnach keine milderen Mittel, um Einsatzkräfte oder Demonstranten vor Gesundheitsgefahren zu schützen.

Tödliche Morphindosis für Patient: Arzt in Regensburg wegen Mordes vor Gericht

Vor dem Landgericht Regensburg hat am Donnerstag der Prozess gegen einen Arzt begonnen, der einen Patienten mit Morphin getötet haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 50-jährigen Mediziner Mord vor. Er soll einem damals 79-jährigen Patienten eines Krankenhauses in Kelheim im Juli 2022 eine so hohe Dosis Morphin verabreicht haben, dass der Mann starb.

Jugendhaft für 15-Jährigen wegen tödlicher Messerattacke auf Kind in Psychiatrie

Mehr als ein Jahr nach einer tödlichen Attacke eines damals 14-Jährigen auf ein sieben Jahre altes Kind in der Kinder- und Jugendpsychiatrie Regensburg hat das Landgericht Weiden den Jugendlichen zu achteinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Zudem wurde die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.

Schlag gegen Bande von Telefonbetrügern in mehreren Bundesländern und Griechenland

Ermittlern ist in mehreren Bundesländern sowie in Griechenland ein Schlag gegen eine internationale Bande von Telefonbetrügern gelungen. Eine 50-jährige Verdächtige wurde im nordrhein-westfälischen Hagen festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg in Stuttgart am Donnerstag mitteilten. Die Betrügerbande soll für zehntausende Betrugsanrufe in Deutschland, Österreich, der Schweiz und weiteren EU-Staaten verantwortlich sein. Die Ermittler gehen von einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe aus.

Geldstrafe für Anästhesisten wegen fahrlässiger Tötung in Hessen

Das Amtsgericht im hessischen Kassel hat gegen einen Anästhesisten einen Strafbefehl wegen fahrlässiger Tötung verhängt. Er soll 12.000 Euro zahlen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 59-Jährige bei der Narkose eines verschiedentlich vorerkrankten Patienten mehrere Behandlungsfehler gemacht hatte, die zum Tod des 71-Jährigen führten.

Von Verfassungsschutz überwacht: BGH sieht vorerst keinen Anspruch auf Entschädigung

Die Klage eines Manns, der wegen der Überwachung seiner Telekommunikation durch den Verfassungsschutz eine hohe Entschädigung fordert, ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ohne Erfolg geblieben. Er muss beweisen, dass die Maßnahmen rechtswidrig waren, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Der Fall wurde an das Oberlandesgericht Hamm zurückverwiesen. (Az. III ZR 63/24)

Berliner Polizisten wegen Nötigung bei Autokontrolle verurteilt

Zwei Berliner Polizisten sind am Donnerstag wegen Nötigung und Freiheitsberaubung bei einer Fahrzeugkontrolle zu einer Bewährungsstrafe von jeweils neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach die 45 und 48 Jahre alten Beamten aber nicht des angeklagten schweren Raubs und der Körperverletzung schuldig. Die Staatsanwaltschaft hatte Freiheitsstrafen von sechs Jahren beziehungsweise sechs Jahren und zwei Monaten gefordert.

Autoattacke in München: Scholz fordert Abschiebung des mutmaßlichen Täters

Nach dem mutmaßlichen Anschlag mit einem Auto auf eine Gewerkschaftsdemonstration in München hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Aburteilung und Abschiebung des Tatverdächtigen gefordert. Dieser könne nicht auf "irgendeine Nachsicht" hoffen, sagte Scholz am Donnerstag am Rande eines Termins in Fürth. "Er muss bestraft werden, und er muss das Land verlassen." Scholz nannte die Tat "furchtbar" und wünschte den Verletzten vollständige Genesung.

Nach Fund von Babyleiche in Sachsen: 23-Jährige festgenommen

Nach dem Fund einer Babyleiche auf dem Gelände eines Abfallentsorgers im sächsischen Freital ist eine 23-jährige Frau festgenommen worden. Sie soll das Kind an einem bislang unbekannten Ort lebend zur Welt gebracht und das kleine Mädchen anschließend getötet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Dresden mitteilten.

Lebenslange Haft in Prozess um Raubmord an Hausbewohner in Freiburg

Das Landgericht Freiburg hat einen 22-Jährigen wegen eines Raubmords an einem Hausbewohner zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem stellte es eine besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Entlassung aus der Haft auf Bewährung nach 15 Jahren faktisch ausschließt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte.

Trump erzielt vor Gericht Erfolg im Streit um Abfindungen für Behördenmitarbeiter

Im Streit um Massenentlassungen und den Umbau des Regierungsapparats hat US-Präsident Donald Trump einen Sieg vor Gericht errungen. Ein Bundesrichter hob am Mittwoch (Ortszeit) den vorläufigen Stopp eines Abfindungsprogramms für Mitarbeiter in Bundesbehörden auf. Gegen andere Vorhaben Trumps laufen weiter Klagen vor US-Gerichten, einige Maßnahmen wurden bereits juristisch gestoppt. Das Weiße Haus warf US-Richtern deshalb vor, ihre "Macht zu missbrauchen" und gegen den Willen der US-Bürger zu handeln.

Auto fährt in Gewerkschaftsdemonstration: Etwa 20 Verletzte in München

In München ist am Donnerstag ein Mann mit einem Auto in einen Demonstrationszug der Gewerkschaft Verdi gefahren und hat etwa 20 Menschen verletzt. Nach Angaben eines Sprechers der Münchner Feuerwehr wurden mehrere Betroffene schwer verletzt und schwebten in Lebensgefahr. Die Polizei in der bayerischen Hauptstadt Stadt sprach dagegen zunächst von "zwei Schwerverletzten".

Gutachten am EuGH: Dänisches Gesetz zu Migranten in Stadtvierteln diskriminierend

Das umstrittene dänische Gesetz zum Migrantenanteil in Brennpunktstadtteilen ist einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge diskriminierend. Konkret geht es um die Unterscheidung zwischen Anwohnern "nicht westlicher" und "westlicher" Herkunft, wie die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in ihrem am Donnerstag vorgelegten Schlussanträgen ausführte. Ein Urteil ist das noch nicht. (Az. C-417/23)

Auto fährt in München in Menschengruppe - mehrere Menschen verletzt

In München ist am Donnerstagvormittag ein Auto in eine Menschengruppe gefahren und hat mehrere Menschen verletzt. Das teilte die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt mit. "Der Fahrzeugführer konnte vor Ort gesichert werden, von ihm geht derzeit keine weitere Gefahr aus", erklärten die Beamten. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort".

Urteil: Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt keine Nachbarrechte

Ein Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt voraussichtlich keine Nachbarrechte. Die angefochtene Betriebserlaubnis entspricht den gesetzlichen Anforderungen, wie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Donnerstag mitteilte. Der Mast ruft demnach keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervor. (Az.: 5 L 18/25.NW).

Bewährungsstrafe für hessische Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung

Das Amtsgericht im hessischen Groß-Gerau hat eine Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie darüber hinaus wegen Urkundenfälschung, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass die Kandidatin zur hessischen Kommunalwahl 2021 verschiedenen Wahlberechtigten angeboten hatte, für sie die Briefwahlunterlagen bei der Stadt Rüsselsheim zu beantragen und abzuholen.

Bei Fortnite ausgerastet, Mädchen erstochen: Franzose gesteht Tötung von Elfjähriger

Bei Fortnite ausgerastet, in der Realität ein Mädchen erstochen: Ein 23 Jahre alter Mann hat in Frankreich gestanden, eine Elfjährige nach einem Wutanfall beim Videospiel Fortnite erstochen zu haben. "Er war sehr wütend nach einem Streit mit einem anderen Gamer", sagte Staatsanwalt Grégoire Dulin in Evry im Großraum Paris. "Er wollte etwas stehlen oder jemanden erpressen, um sich zu beruhigen."

Spielhallenbetreiber in Bochum wegen millionenschweren Steuerbetrugs verurteilt

Wegen millionenschweren Steuerbetrugs in ihren Spielhallen sind vier Männer vom Landgericht Bochum zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Sie wurden der bandenmäßigen Steuerhinterziehung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Ein 61-jähriger wurde zusätzlich wegen der Fälschung technischer Aufzeichnungen verurteilt, er soll für vier Jahre in Haft. Die drei anderen Angeklagten bekamen am Mittwoch Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb und zwei Jahren.

Ein Toter bei Bahnunfall in Thüringen

Bei einem Bahnunfall in Thüringen ist ein Mensch ums Leben gekommen. Die Identität des Toten war zunächst unklar, wie die Landespolizeiinspektion Gera am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich das Unglück am Mittwochabend bei Gößnitz. Wie es dazu kam, war zunächst nicht bekannt. Die Bahnstrecke blieb für mehrere Stunden gesperrt.

Bei Fortnite verloren, Mädchen erstochen: Mann gesteht Tötung Elfjähriger bei Paris

Bei Fortnite verloren, ein Mädchen erstochen: Ein 23 Jahre alter Mann hat gestanden, eine Elfjährige nach einem Wutanfall wegen einer Niederlage im Videospiel Fortnite erstochen zu haben. "Er war sehr wütend nach einem Streit mit einem anderen Gamer", sagte der Staatsanwalt Grégoire Dulin am Mittwoch in Evry im Großraum Paris. "Er wollte etwas stehlen oder jemanden erpressen, um sich zu beruhigen", fügte er hinzu.

Gescheiterte Schumacher-Erpressung: Drei Jahre Haft für Hauptangeklagten

Wegen eines Erpressungsversuchs gegen die Familie von Formel-1-Rekordweltmeister Michael Schumacher hat das Amtsgericht Wuppertal am Mittwoch eine Haftstrafe gegen den Hauptangeklagten verhängt. Der 53-Jährige, der mit der Veröffentlichung von privatem Bild- und Videomaterial gedroht hatte, wurde zu drei Jahren Haft verurteilt. Zwei weitere Angeklagte bekamen Bewährungsstrafen.

NGO: 124 Journalisten im vergangenen Jahr getötet

Im vergangenen Jahr sind einer Nichtregierungsorganisation zufolge mindestens 124 Journalisten getötet worden und damit so viele wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Für fast 70 Prozent davon sei Israel verantwortlich, erklärte das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) am Mittwoch.

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