The China Mail - Boulevard

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Bundesrichterin erklärt Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Portland für "rechtswidrig"

In den juristischen Auseinandersetzungen um die Entsendung der Nationalgarde in US-Großstädte hat Präsident Donald Trump einen neuen Rückschlag erlitten. Die von Trump ernannte Bundesrichterin Karin Immergut bezeichnete die Entsendung der Nationalgarde nach Portland im Bundesstaat Oregon am Freitag (Ortszeit) als "rechtswidrig" und ordnete ihre dauerhafte Aussetzung aus.

Brasiliens oberstes Gericht für Ablehnung von Bolsonaros Berufung gegen Hafstrafe

Brasiliens Oberster Gerichtshof will die Verurteilung von Ex-Präsident Jair Bolsonaro zu 27 Jahren Haft wegen Putschplänen aufrecht erhalten. Drei von vier Richtern stimmten am Freitag dafür, Bolsonaros Berufung gegen die Haftstrafe abzuweisen. Die Entscheidung wird mit Ablauf einer vom Gericht gesetzten Frist am 14. November rechtskräftig.

Letzte Nachrichten

Spionageprozess in Dresden: Verteidigung fordert Freispruch für Hauptangeklagten

Im Prozess um mutmaßliche Spionage für einen chinesischen Geheimdienst gegen einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah hat die Verteidigung vor dem Oberlandesgericht in Dresden Freispruch für den Angeklagten Jian G. gefordert. Im Fall der Mitangeklagten Yaqi X. beantragte deren Anwältin am Montag eine Bewährungsstrafe, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Rund eine Stunde lang: Baby fährt ohne Mutter in Zug von Hannover nach Uelzen

In Niedersachsen ist ein einjähriges Mädchen ohne seine Mutter in einem Zug von Hannover nach Uelzen gefahren. Wie die Bundespolizei in Bremen am Montag mitteilte, schlossen sich die Türen des Zugs vor der Mutter, als Kind und Gepäck bereits im Waggon waren. Eine 26-Jährige und eine 66-Jährige kümmerten sich während der Fahrt am Sonntag um das Kind.

Ägyptens Präsident begnadigt bekanntesten politischen Gefangenen Abdel Fattah

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat den prominenten politischen Gefangenen Alaa Abdel Fattah begnadigt. Al-Sisi habe einer Reihe von Gefangenen den Rest ihrer Haftstrafe erlassen, darunter den seit sechs Jahren inhaftierten Abdel Fattah, berichtete der staatliche Sender Al-Kahera News am Montag. Abdel Fattahs Schwester bestätigte die Begnadigung.

Mordkommission nach Erschießen von 26-Jährigem in Ludwigshafen eingerichtet

Nach der Tötung eines 26-jährigen Manns im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen ist eine Mordkommission eingerichtet worden. Die Obduktion der Leiche ergab, dass der Mann durch einen Schuss am Oberkörper verletzt worden und verblutet war, wie das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Montag mitteilte. Tatverdächtige wurden noch nicht gefasst, die Fahndung lief auf Hochtouren. Der 26-Jährige war in der Nacht zum Samstag getötet worden.

Anlagebetrug: Frau in Rheinland-Pfalz verliert sechsstelligen Geldbetrag

Anlagebetrüger haben eine 62 Jahre alte Frau aus Rheinland-Pfalz um einen mittleren sechsstelligen Betrag gebracht. Die Frau wurde im Internet auf eine vermeintliche Investitionsmöglichkeit mit einem Gewinnversprechen von 500 Prozent aufmerksam, wie die Polizei in Trier am Montag mitteilte. Die 62-Jährige trat daraufhin einer Whatsapp-Gruppe bei, in der mehrere Mitglieder von enormen Gewinnen sprachen.

62-jähriger Tatverdächtiger nach Fund von Frauenleiche in Darmstadt festgenommen

Nach dem Fund einer Frauenleiche in der vergangenen Woche in Darmstadt hat die Polizei einen 62-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Er wurde am Sonntagabend auf einem Parkplatz im Stadtteil Kranichstein aufgespürt, wie die Beamten am Montag in der hessischen Stadt mitteilten. Er ließ sich widerstandslos festnehmen und wurde am Montag einer Ermittlungsrichterin vorgeführt. Diese ordnete Untersuchungshaft an. Der Beschuldigte schwieg zunächst zu den Vorwürfen.

Tod von Obdachlosem in Moers: Jugendliche rechtskräftig wegen Angriffs verurteilt

Anderthalb Jahre nach dem Tod eines obdachlosen Manns im nordrhein-westfälischen Moers ist die Verurteilung von drei jungen Angeklagten, die den Mann angriffen, rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte das Urteil des Landgerichts Kleve vom Dezember weitgehend, wie er am Montag mitteilte. Der Mann war im Februar 2024 gestorben - allerdings konnte nicht festgestellt werden, ob der Angriff die Ursache dafür war. (Az. 3 StR 167/25)

Grenzpolizei findet größere Menge Falschgeld bei 50-jährigem ICE-Passagier

Bei einer zufälligen Kontrolle haben bayerische Grenzpolizisten in einem Zug eine größere Summe Falschgeld entdeckt. Die Beamten durchsuchten am Sonntagmittag im Rahmen einer Schleierfahnung einen 50-Jährigen in Passau, wie die Polizei am Montag in Straubing mitteilte. Er war mit dem ICE von Österreich nach Deutschland unterwegs.

Oberlandesgericht in Hamm bestätigt Verurteilung von 81-Jähriger wegen SA-Parole

Das Oberlandesgericht im nordrhein-westfälischen Hamm hat die Verurteilung einer 81-jährigen Frau wegen des Rufens der verbotenen SA-Parole "Alles für Deutschland" bestätigt. Das Gericht verwarf die Revision der Angeklagten am Montag als unbegründet, wie es mitteilte. Das vorangegangene Urteil des Landgerichts Detmold ist damit rechtskräftig. Die 81-Jährige aus Detmold muss eine Geldstrafe von 1800 Euro zahlen.

Arzt aus Bayern soll tausende Hausbesuche fingiert haben - Anklage erhoben

Ein Arzt in Bayern soll durch Abrechnungsbetrug einen Schaden von mindestens 1,6 Millionen Euro verursacht haben. Der Mediziner habe unter anderem in 6000 Fällen Hausbesuche abgerechnet, obwohl er die Patienten nicht persönlich aufgesucht habe, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg am Montag mit. Sie erhob Anklage wegen Betrugs in 13 Fällen gegen den Beschuldigten.

32-Jähriger soll in Psychiatrie in Hildesheim Mitpatient getötet haben

In einer psychiatrischen Klinik in Hildesheim soll ein Mann einen Mitpatienten getötet haben. Das 63 Jahre alte Opfer wurde durch stumpfe Gewalt an Kopf und Oberkörper schwer verletzt, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mitteilte. Unter dringendem Verdacht stehe ein 32-Jähriger.

Immunität und Amnestie: Zehntausende protestieren in Brasilien gegen Reformpläne

In Brasilien haben zehntausende Menschen gegen geplante Reformen protestiert, die eine erweiterte Immunität für Abgeordnete und eine mögliche Amnestie für den rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro vorsehen. Bei den Demonstrationen in mehr als einem Dutzend Städten riefen die Menschen am Sonntag in Sprechchören "Keine Amnestie" und trugen Anstecker mit der Aufschrift "Schamloser Kongress".

Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag"

Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich vor dem neuen Anlauf für die Wahl der drei neuen Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag zuversichtlich geäußert. "Ja, es wird klappen am Donnerstag", sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger sei eine "sehr gute" Kandidatin.

Kirk-Witwe Erika ruft USA zur Versöhnung auf

Elf Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk hat seine Witwe Erika die Vereinigten Staaten zur Versöhnung aufgerufen. "Die Antwort auf Hass ist nicht Hass", sagte sie am Sonntag vor zehntausenden Menschen, die sich zu einer Trauerfeier für ihren Mann in einem Footballstadion in Glendale im US-Bundesstaat Arizona versammelt hatten. "Die Antwort, die wir aus dem Evangelium kennen, ist Liebe".

Trump-Lager erinnert bei Trauerfeier an getöteten ultrarechten Aktivisten Kirk

Elf Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk hat in Glendale im US-Bundesstaat Arizona die Trauerfeier begonnen. Unter anderem wollten sich US-Präsident Donald Trump und sein Vize JD Vance an die Kirk-Anhänger richten. Trump hatte seinen prominenten Unterstützer nach dem Attentat einen "Märtyrer für die Wahrheit und die Freiheit" genannt.

"O'zapft is": Münchner Oktoberfest startet mit knapp einer Million Besuchern

Bier in Strömen, Sommertemperaturen und ein Rekordeinsatz der Sanitäter: Bei Bilderbuchwetter ist das 190. Münchner Oktoberfest nach Angaben der Veranstalter am Wochenende mit knapp einer Million Besucher gestartet. Am Samstag stach Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) traditionell um Punkt 12.00 Uhr das erste Bierfass an. Der Sanitätsdienst verzeichnete am ersten Wiesn-Tag eine Rekordzahl von mehr als 900 Einsätzen.

Papst Leo XIV. zeigt sich solidarisch mit Zivilbevölkerung im Gazastreifen

Papst Leo XIV. hat den Menschen im Gazastreifen die Solidarität der katholischen Kirche versichert. Es gebe keine Zukunft "auf der Grundlage von Gewalt, Zwangsexil und Rache", sagte der Papst während des Angelus-Gebets am Sonntag auf dem Petersplatz im Vatikan. Die Menschen im Gazastreifen "brauchen Frieden". Ausdrücklich lobte der Pontifex Initiativen der Kirche, die "ihre Solidarität mit den Brüdern und Schwestern in diesem gemarterten Land" zeigen.

Spannungen mit den USA: Maduro ruft Venezolaner zur Verteidigungsbereitschaft auf

Nachdem das US-Militär erneut ein mutmaßliches Drogenschmuggelboot in internationalen Gewässern angegriffen hat, nehmen die Spannungen zwischen Venezuela und den USA weiter zu: In der Hauptstadt Caracas fanden am Samstag (Ortszeit) großangelegte Militärtrainings für die Zivilbevölkerung statt. Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro rief "Millionen" Zivilisten dazu auf, im Falle eines Angriffs des "amerikanischen Imperiums" bereit zu sein, "zu den Waffen zu greifen" und Venezuela zu verteidigen.

Serienweise Reifen zerstochen: Verdächtige in Bremen in Untersuchungshaft

Der mutmaßliche Serien-Reifenstecher von Bremen in Untersuchungshaft genommen worden. Der zuständige Richter am Amtsgericht Bremen gab am Samstagabend einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft statt, wie die Polizei der Hansestadt am Sonntag mitteilte. Die Motive waren weiter unklar.

Menschen stürzen von Traktoranhänger: Vier teils schwer Verletzte

Bei einem Traktorunfall bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern sind vier Menschen teilweise schwer verletzt worden. Die Heckklappe eines Anhängers öffnete sich am Samstag bei einem Erntedankfest wahrscheinlich wegen eines technischen Defekts während der Fahrt, woraufhin mehrere Mitfahrende auf die Straße stürzten, wie die Polizei in Rostock am Sonntag mitteilte.

Trump-Lager erinnert an getöteten ultrarechten Aktivisten Kirk

Elf Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk findet am Sonntag (20.00 Uhr MESZ) in Glendale im US-Bundesstaat Arizona eine Trauerfeier statt. Dazu werden unter anderem US-Präsident Donald Trump und sein Vize JD Vance erwartet. Ort der Zeremonie ist ein Footballstadion mit mehr als 60.000 Plätzen.

"O'zapft is" - Münchens Oberbürgermeister Reiter eröffnet 190. Oktoberfest

Mit dem traditionellen Fassanstich hat am Samstag um Punkt 12.00 Uhr mittags das 190. Münchner Oktoberfest begonnen. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) stach wie üblich im Schottenhammel-Festzelt das erste Bierfass an. Reiter benötigte zwei Schläge, anschließend rief er "O'zapft is" aus und wünschte eine "friedliche Wiesn". Die erste Maß Bier übergab das Stadtoberhaupt dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).

Frau ermordet und Leiche missbraucht: Lebenslang für 38-Jährigen in Coburg

Das Landgericht im bayerischen Coburg hat einen Mann zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er eine 40 Jahre alte Frau ermordete und sich an deren Leiche verging. Für den 38-Jährigen stellte das Gericht außerdem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausschließt, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Betrüger bringen Senior in Münster mit Telefontrick um über hunderttausend Euro

Mit einem perfiden Telefontrick haben Betrüger einen Senior aus Münster um mehr als hunderttausend Euro gebracht. Ein Mann rief den 78-Jährigen mehrmals an und gab sich als Polizeibeamter aus, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte. Der Betrüger warnte ihn vor einer angeblichen Bande, die versuche, Menschen um ihr Geld zu bringen.

Baden-Württemberg: Elfeinhalb Jahre Haft für tödliche Attacke auf Mitbewohnerin

Das Landgericht Mannheim hat eine 38-Jährige wegen einer tödliche Attacke auf ihre Mitbewohnerin zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Es sah es nach Angaben eines Sprechers am Freitag als erwiesen an, dass die Angeklagte das 51-jährige Opfer vor knapp einem Jahr in der gemeinsam bewohnten Wohnung getötet hatte. Es ging von einem Totschlag aus.

Kriminelle Vereinigung: Gesuchte Chinesin an Frankfurter Flughafen festgenommen

Eine mit internationalem Haftbefehl gesuchte Chinesin ist am Flughafen von Frankfurt am Main festgenommen worden. Sie steht im Verdacht, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein, wie die Bundespolizei am Freitag in Frankfurt mitteilte. Die 39-Jährige wurde aufgrund eines Fahndungshinweises bei ihrer Ankunft am Donnerstag festgenommen.

Reifen von mehr als 260 Autos zerstochen: Polizei in Bremen ermittelt Verdächtigen

In Bremen hat die Polizei einen Verdächtigen ermittelt, der Reifen an mehr als 260 Autos zerstochen haben soll. Der 41-Jährige sei identifiziert, aber noch nicht gefasst worden, teilten die Beamten am Freitag in der Hansestadt mit. Innensenator Ulrich Märuer (SPD) erklärte: "Die Fahndung nach dem Tatverdächtigen läuft auf Hochtouren."

Massenhaft Falschgeld in Bremen: Mann hortet mehr als anderthalb Millionen Euro

Falschgeld im Nennwert von mehr als eineinhalb Millionen Euro haben Ermittler bei einem Mann in Bremen beschlagnahmt. Bei der Durchsuchung der Wohnanschrift des 37-Jährigen fanden sie "massenhaft gefälschte Euroscheine, teilweise noch originalverpackt", wie die Polizei in der Hansestadt am Freitag mitteilte. Gegen den Mann wird ermittelt, weil er in einem Internetverkaufsportal Fälschungen angeboten haben soll. Die Razzia erfolgte am Donnerstag, die Ermittlungen liefen weiter.

Staatsanwalt: Drahtzieher von Anschlag auf koscheres Lokal in Paris gefasst

Mehr als vier Jahrzehnte nach einem Anschlag auf ein koscheres Restaurant in Paris, bei dem sechs Menschen getötet wurden, ist nach Angaben der Justiz der mutmaßliche Drahtzieher von den palästinensischen Behörden gefasst worden. Es handele sich um den 70 Jahre alten Hischam Harb, teilte die französische Antiterror-Staatsanwaltschaft am Freitag in Paris mit.

Streit um AfD-Bundesgeschäftsstelle: Keine Einigung zwischen Partei und Vermieter

Im Streit um die Nutzung einer Berliner Immobilie durch die AfD als Bundesgeschäftsstelle ist bei einem Gerichtstermin am Freitag keine Einigung erzielt worden. Das Berliner Landgericht erklärte die Güteverhandlung zwischen Vertretern der Partei und des österreichischen Vermieters für gescheitert. Richter Burkhard Niebisch kündigte für Freitag kommender Woche eine Entscheidung darüber an, inwiefern die außerordentliche Kündigung rechtens war.

Unfall zwischen Krankenfahrstuhl und Auto: 60-Jähriger stirbt in Wilhelmshaven

In Wilhelmshaven ist der Fahrer eines Krankenfahrstuhls von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Freitag mitteilte, überschlugen sich beide Fahrzeuge nach der Kollision auf einer Straße mehrfach und landeten in einem wassergefüllten Graben. Der 60-jährige Fahrer des Krankenfahrtstuhls starb noch an der Unglücksstelle.

Kurioser versuchter Auftragsmord in Berlin: Staatsanwaltschaft klagt 36-Jährige an

Eine Frau aus Berlin ist wegen eines kuriosen versuchten Auftragsmords an ihrem getrennt von ihr lebenden Ehemann angeklagt worden. Die 36-Jährige soll die Mutter einer Schulfreundin der Tochter ihres Manns für dessen Tötung angeheuert haben, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Die Mutter der Schulfreundin ließ sich demnach eine Anzahlung von 1800 Euro geben, wollte den Mord aber nie ausführen. Dafür wurde sie bereits wegen Betrugs verurteilt.

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